OLG-Präsident fordert Engagement für Demokratie

Der Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart, Andreas Singer hat die Menschen aufgefordert, sich nachdrücklich für Demokratie und Rechtsstaat einzusetzen. Singer sagte am Montag anlässlich seiner Amtseinführung laut Redemanuskript, es werde in den kommenden Jahren entscheidend darauf ankommen, die Abwehrkräfte der freiheitlichen Gesellschaft gegen extremistische Bedrohungen zu mobilisieren. »Dabei zählen jede und jeder einzelne.« Eine Zukunft werde die Verfassungsordnung nur dann haben, wenn in Zeiten, in denen die freiheitliche Demokratie, in denen ihre rechtsstaatlichen Strukturen herausgefordert werden, Menschen bereit seien, sich für die Freiheit, die Demokratie und das Recht einzusetzen.

Justizministerin Marion Gentges (CDU) sagte, Singer habe schon vielfach unter Beweis gestellt, dass er Dinge anstoßen und Veränderungsprozesse begleiten könne und sei damit bestens gerüstet für die herausfordernde Position als Präsident des Oberlandesgerichtes Stuttgart.

Singer trat die Nachfolge von Cornelia Horz an. Die Besetzung des Postens hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Das baden-württembergische Justizministerium hatte eigentlich jemand anderes für die Stelle vorgesehen. Singer wurde letztendlich vom Richterwahlausschuss gewählt.

OLG Stuttgart