Mögliche Patentverletzung auf Lagerlogistik-Messe entdeckt

Der Zoll hat auf der Fachmesse für Lagerlogistik LogiMAT in Stuttgart die Ausstellung eines Förderbandes gestoppt, da in dem Gerät eine mögliche Patentrechtsverletzung steckt. Zusammen mit Anwälten des Patentinhabers, der ebenfalls auf der Messe vertreten war, hätten die Zöllner das Gerät unter die Lupe genommen. Darin hätten sie mehrere Technologien entdeckt, die unter das bestehende Patent fallen, erklärte ein Sprecher des Zolls am Freitag. Die Ausstellung der Ware auf der Messe wurde nach der Untersuchung am Donnerstag unterbunden.

Da eine Entfernung der 4500 Kilogramm schweren Maschine nicht möglich war, wurde das Gerät vom Zoll mit einer Plane zugedeckt. Prospekte zu dem Förderband wurden sichergestellt. Zudem wurde die Verwendung der Maschine vom Zoll gestoppt. Nun müsse der Patentinhaber auf zivilrechtlichem Weg vorgehen, um sein Recht durchzusetzen.

PM Polizei