Logo
Aktuell Land

Landtagsabgeordnete im Südwesten bekommen mehr Geld

Ab Juli bekommen die Abgeordneten des Landtags mehr Geld. Ihre Diäten steigen dann um 5,9 Prozent an. Die Entwicklung ist an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt.

Landtagssitzung Stuttgart
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht bei einer Landtagssitzung mit Regierungserklärung zum Bildungspaket der Landesregierung. Foto: Bernd Weißbrod/DPA
Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht bei einer Landtagssitzung mit Regierungserklärung zum Bildungspaket der Landesregierung.
Foto: Bernd Weißbrod/DPA

Die 154 Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg bekommen von Juli an mehr Geld. Die steuerpflichtige Grundentschädigung steigt zum 1. Juli um 5,9 Prozent auf 8878 Euro, wie die Landtagsverwaltung am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Die Kostenpauschale erhöht sich um 6,3 Prozent auf 2679 Euro und der Vorsorgebeitrag für die Altersvorsorge um 3,42 Prozent auf 2034 Euro.

Die Entwicklung der sogenannten Diäten orientiert sich an der allgemeinen Einkommens- und Kostenentwicklung in Baden-Württemberg. Dieses Verfahren wurde 2005 eingeführt. 2020 hatte der Landtag die Anpassung der Diäten ausgesetzt, die Abgeordneten mussten also eine Nullrunde hinnehmen. 2021 waren sie gesunken, 2022 und 2023 wurden sie jeweils erhöht.

Auch der Bundestag hatte erst jüngst eine Diätenerhöhung mitgeteilt. Die Bundestagsabgeordneten erhalten ebenfalls ab 1. Juli 6 Prozent mehr Geld und damit 11.227 künftig Euro pro Monat.

© dpa-infocom, dpa:240515-99-43704/3