Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat am Dienstag Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade im Südwesten besucht. »Das ist die Zukunft«, sagte die SPD-Politikerin in Müllheim (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald). Sie will solche Möglichkeiten binationaler militärischer Zusammenarbeit künftig stärker nutzen und mit ihrem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu ausloten, welche Möglichkeiten es dafür gibt.
Zur Deutsch-Französischen Brigade gehört auch das Artilleriebataillon 295 in Stetten am kalten Markt (Landkreis Sigmaringen), das Lambrecht am Nachmittag besuchte. Die Truppen dort hätten mit ihrer hohen Expertise ein Kernstück zur Ausbildung ukrainischer Soldaten am Artilleriesystem Panzerhaubitze 2000 beigetragen, das unter anderem Deutschland in die Ukraine geliefert habe, sagte Lambrecht. Sie betonte, Deutschland wolle der Ukraine weiter militärisch zur Seite stehen. »Die Ukraine kann sich darauf verlassen, dass wir sie auch in Zukunft unterstützen«, sagte Lambrecht.
Allerdings könne die Bundeswehr »nicht mehr viel« abgeben, sagte die Verteidigungsministerin. Mit dem beschlossenen Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sollten nun Lücken geschlossen werden. Beim Kauf von Waffensystemen mache es aber Sinn, sich innerhalb der Europäischen Union und der Nato abzustimmen, betonte Lambrecht. So könne Deutschland vielleicht auch besser die Preise beeinflussen.
In Stetten am kalten Markt bereitet die Bundeswehr auch Soldaten auf ihren Einsatz bei der UN-Friedensmission Minusma in Mali vor. Lambrecht sagte am Dienstag, sie sei »sehr irritiert« über die jüngsten Probleme bei dem Einsatz. Am Donnerstag hatte die Militärregierung in Mali erklärt, dass jegliche Personalwechsel bei den internationalen Einsatzkräften vorerst nicht zugelassen seien. Acht deutsche Soldaten konnten in Folge dessen nicht wie geplant von Bamako über Paris nach Deutschland ausreisen.
»Ohne das entsprechende Rotationsprinzip für unsere Soldaten können wir diese Einsätze nicht gewährleisten«, sagte Lambrecht in Müllheim. Bis im September erneut rotiert werde, müsse diese Frage geklärt werden. Es sei wichtig, »dass das Land, wo wir hinkommen, auch will, dass wir dort unsere Aufgaben erfüllen«.
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