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Freiburger Klimacamp wehrt sich gegen städtisches Ultimatum

Das Freiburger Klimacamp wehrt sich gegen das Ultimatum der Stadt, wonach die Zelte von Anfang November an zeitweilig dem örtlichen Weihnachtsmarkt weichen sollen. »Wir legen fristgerecht Widerspruch ein«, sagte Tobias Kurzeder vom Klimacamp Freiburg der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Ein Sprecher der Stadt bestätigte den Eingang eines Widerspruchs - eine Begründung gebe es bislang aber nicht.

Streit um Freiburger Klimacamp
Solarzellen und ein Zelt des Klimacamps stehen vor dem Neuen Rathaus. Foto: Silas Stein/DPA
Solarzellen und ein Zelt des Klimacamps stehen vor dem Neuen Rathaus.
Foto: Silas Stein/DPA

Einer offiziellen Verfügung der Schwarzwaldmetropole von Mitte August zufolge muss das Klimacamp auf dem Rathausplatz spätestens bis zum 8. November abgebaut werden, damit dort der Weihnachtsmarkt stattfinden kann. Ein Widerspruch war innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe möglich.

Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos) kündigte bereits im August an, die Angelegenheit notfalls gerichtlich klären zu lassen. Er kritisierte dabei ein mangelndes Entgegenkommen aus dem Klimacamp.

Die Aktivisten und Aktivistinnen hatten bereits deutlich gemacht, den Streit womöglich vor das örtliche Verwaltungsgericht zu bringen. Gemäß einer weiteren Verfügung müssen zwei der vier Zelte dauerhaft entfernt werden. Sie dürfen nach dem Willen der Stadt also auch nicht nach dem Weihnachtsmarkt wieder aufgebaut werden.

Die Studentenstadt mit mehr als 230.000 Einwohnern bezeichnet sich als »Green City« (»Grüne Stadt«) und hatte dem Camp, das Tag und Nacht mit Zelten präsent ist, für die Dauer des Weihnachtsmarktes zwei Ersatzstandorte angeboten. Das Klimacamp lehnte diese ab, unter anderem wegen Sicherheitsbedenken. Das Camp war vor gut einem Jahr eingerichtet worden. Den Weihnachtsmarkt gibt es seit 1973.

Klimacamp Freiburg

Mitteilung der Stadt Freiburg, 16.08.

© dpa-infocom, dpa:230914-99-194130/2