HEILBRONN/METZINGEN. Kfz-Kennzeichen bestehen nur aus ein paar ins Blech gepresste Buchstaben und Zahlen. Oft sind sie aber mehr: Städte werben mit dem Kürzel der Ortskennung, manche Menschen drücken so ihre Heimatverbundenheit aus - und für Rätsel-Fans ist es eine willkommene Abwechslung bei langen Fahrten. Jetzt gibt es den Vorschlag, eine solche Kombination auch für mittelgroße Städte zuzulassen. Auf der Liste der Kommunen, die dafür infrage kommen, finden sich auch Städte aus der Region: Metzingen im Landkreis Reutlingen, Mössingen und Rottenburg im Landkreis Tübingen sowie Albstadt im Zollernalbkreis. Hat das Aussicht auf Erfolg? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Worum geht es bei dem Vorhaben?
Verkürzt gesagt: um eigene Kfz-Ortskennungen für 320 Städte in Deutschland. Der Vorschlag kommt von Ralf Bochert. Er ist Professor für Destinationsmanagement an der Hochschule Heilbronn. »Mit der Einführung eigener Buchstabenkürzel auf dem Nummernschild könnten viele Kommunen die lokale Identität - sowohl nach innen als auch nach außen - stärken«, sagt Bochert. Das Autokennzeichen sei wichtig für das Stadtmarketing und verstärke die Relevanz einer Kommune.
»Es ist ein kleines, aber nettes Thema«, so der Hochschulprofessor. »Natürlich haben die Kommunen größere Sorgen. Aber hier geht es ausnahmsweise mal ums Herz, um Identifikation und Heimat.« Es gebe in der Bevölkerung einen großen Wunsch nach mehr lokaler Verortung. Diesem Wunsch könne man unbürokratisch entsprechen. Kosten entstünden nicht, ist Bochert überzeugt.
Welche Kürzel könnten die neuen Kennzeichen aus der Region bekommen?
Der Entwurf umfasst 320 Mittelstädte mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die bislang keine eigenen Ortskennungen haben - fünf davon befinden sich in der Region. Aus Bocherts Sicht sind diese Städte zum Beispiel beim Marketing benachteiligt. Er schlägt auch gleich Kürzel vor.
- Metzingen: MEZ
- Mössingen: MÖ
- Rottenburg am Neckar: RNE
- Albstadt: ALB
- Herrenberg: HBG
Wie sind die Reaktionen in der Region dazu?
Die Reaktionen sind eher vorsichtig und zurückhaltend. Auf Anfrage des GEA meint Mössingens Oberbürgermeister Michael Bulander zum möglichen Kennzeichen MÖ: »Sicher ein interessanter Gedanke, auch für Mössingen ein eigenes Autokennzeichen zu haben. Grundsätzlich scheint uns das Interesse aber eher verhalten, da sich die Stadtbevölkerung seit jeher in unserem kleinen Landkreis Tübingen mit dem Kennzeichen TÜ identifiziert.« Dennoch will Mössingens OB die Tür nicht von Beginn an zuschlagen: »Wir werden die weitere Entwicklung gerne aufmerksam verfolgen und sofern eine Gesetzesänderung erfolgt, das Interesse an einer Einführung prüfen.«
Vergleichbar zurückhaltend reagiert Metzingens Oberbürgermeisterin Carmen Haberstroh auf ein fiktives Kennzeichen MEZ: »Die Stadt Metzingen hat kein historisches Altkennzeichen, weshalb man von der ersten Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung im Jahr 2012 nicht tangiert war. Die damalige Überlegung im Entwurfsstadium, neue Kennzeichen einzuführen, wurde im Gesetzgebungsprozess verworfen. Wir beabsichtigen dies auch heute nicht.« Haberstroh befürchtet zudem, dass der Aufwand dafür doch viel größer sein werde, als es Professor Bochert erwartet: »Denn in den Zulassungsstellen bräuchte man unter anderem Anpassungen bei den IT-Systemen und vor allem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.« In Zeiten von Personalknappheit sollte die ohnehin knappe Arbeitszeit sinnvoller genutzt werden.
Auch die Stadtverwaltung Rottenburg äußert sich ähnlich: »Wir sind sehr zufrieden, so wie es ist, und fühlen uns mit unserer Rottenburger Identität sehr wohl im Kreis Tübingen. Das darf das Auto-Kennzeichen TÜ auch gerne zum Ausdruck bringen. Dass eine Umstellung mit keinerlei Kosten verbunden wäre, halten wir für ausgeschlossen. Alleine schon der entsprechende Personalaufwand wäre sicherlich erheblich.« Aus dem Rathaus heißt es zu einem möglichen Rottenburger Kennzeichen RNE, dass es höchst zweifelhaft sei, ob die Kommunen sich den Aufwand jetzt und in Zukunft leisten könnten.
Was sagen Befürworter in der Region?
Bürgermeister und Oberbürgermeister haben sich in den vergangenen Tagen in verschiedenen Medien aber auch für eigene Kfz-Kennzeichen ausgesprochen. So sagt zum Beispiel der OB von Albstadt, Roland Tralmer, der Bild-Zeitung: »Albstadt feiert im kommenden Jahr sein 50-jähriges Bestehen. Vor diesem Hintergrund wäre ein eigenes Nummernschild identitätsstiftend.« Jürgen Großmann, Oberbürgermeister von Nagold, sagt dem Blatt: »Das Autokennzeichen fördert die Heimatverbundenheit einer Stadtgesellschaft und ist gleichzeitig ein höchst geeignetes Marketinginstrument.«
Äußerst aufgeschlossen zeigt sich auch die Stadt Münsingen, die bis zur Gebietsreform vor 50 Jahren mit MÜN noch ein eigenes Autokennzeichen hatte. Bürgermeister Mike Münzing sagt dem GEA: »Der Gemeinderat hat beschlossen, dass wir das MÜN gerne wieder ermöglichen wollen. Ein entsprechender Vorstoß wird wohl noch in diesem Jahr vom Kreisrat Reutlingen behandelt werden.« Münzing ist sich sicher, das dies zu einer höheren lokalen Identifikation beitragen wird, glaubt aber auch: »Kein Mensch macht wegen eines Kennzeichens Urlaub in Münsingen, auch meldet sich keiner in unserer Stadt deswegen an und kein Wirtschaftsbetrieb dürfte deshalb bei uns investieren.« Münzing kann sich aber vorstellen, dass auch Autofahrer, die nicht in Münsingen wohnen, sich ein Wunschkennzeichen MÜN bestellen könnten, sollte es das wieder geben.
Gibt es regionale Kennzeichen nicht bereits länger?
Lange Zeit galt in Deutschland die Vorgabe: Zu einem Verwaltungsbezirk - in der Regel sind das Landkreise und kreisfreie Städte - gehört ein festgelegtes Kennzeichen, das sich von anderen Regionen unterscheidet. Geändert hat sich das erst im Jahr 2012. Seit dieser Liberalisierung können sich Autofahrerinnen und Autofahren oft zwischen mehreren Orts- und Regionalkürzeln entscheiden. In der Region ist das beispielsweise bei Hechingen (HCH) und bei Horb (HOR) so. Münsingen war 2012 übrigens ein Sonderfall, weil Bürgermeister Münzing statt des MÜN ein ALB als Kennzeichen favorisierte. »Das hätte die gesamte Region Alb repräsentiert«, sagt er auch heute noch.
Nach der Liberalisierung wurden nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums weit mehr als 300 Alt-Kennzeichen wieder eingeführt. Beispiele gibt es als viele: Im Bodenseekreis sind neben der Kennung FN für Friedrichshafen seit mehreren Jahren ÜB für Überlingen und TT für Tettnang auf Straßen unterwegs. Professor Bochert zieht das Fazit: »Es hat 2012 auch funktioniert. Die Erfahrungen sind durchweg sehr positiv: Die Städte, die ihre alte Kennung zurückhaben, sind sehr happy damit.«
Regionalkennzeichen sind also nicht neu. Allerdings gilt die Öffnung von 2012 weitgehend nur für ausrangierte Buchstaben-Kombinationen, die bei Gebietsreformen oder Kreisfusionen abgeschafft worden waren. Damals wie heute gilt auch: Bevor die alten Kürzel neu vergeben werden können, müssen die Länder die Wiedereinführung beim Bund beantragen. Komplett neue Ortskennungen sieht die Entscheidung lediglich in Sonderfällen vor.
Welche Änderungen wären dafür notwendig?
Der Prozess ist recht einfach: Ein Bundesland muss zunächst beim Bundesverkehrsministerium eine Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung beantragen. Diese muss im weiteren Verlauf durch den Bundesrat. »Im Prinzip muss man nur zwei Sätze streichen und ergänzen, dass weitere Kennzeichen möglich sind. Dann ist das Ding durch«, erläutert Bochert.
Auch künftig ist das bislang übliche Verfahren nötig. Ein Beispiel: »Das Land Baden-Württemberg beantragt für den Bezirk Böblingen zusätzlich SFI und HBG für Sindelfingen und Herrenberg. Dann wird geprüft: Gibt es diese Kennzeichen schon oder sind sie sittenwidrig?«, erklärt Bochert. Wenn das nicht der Fall sei, dann würden die neuen Kennungen im Bundesanzeiger veröffentlicht und könnten im Anschluss ausgegeben werden.
Bochert geht davon aus, dass viele Länder - wie bei den Alt-Kennzeichen - einen solchen Antrag aber erst auf Wunsch eines Bezirks oder Kreises stellen würden. Oft sei dafür ein Kreistagsbeschluss oder eine Entscheidung des Landrats notwendig. »Ob die Städte also tatsächlich eine eigene Kennung bekommen, ist Teil der politischen Aushandlung vor Ort. Und das ist auch gut so.«
Wie stehen die Chancen dafür?
Aussichtsreiche Signale kommen auch von der Bundesregierung: Man stehe dem Wunsch nach noch mehr lokaler Verortung durch entsprechende Kennzeichen positiv gegenüber, teilte der Parlamentarische Staatssekretär im FDP-geführten Bundesverkehrsministerium, Oliver Luksic, auf Anfrage mit. Man werde das Anliegen der Initiative wohlwollend prüfen.
Darüber, ob eine Landesregierung auch einen entsprechenden Antrag stellen will, ist aktuell nichts bekannt. Die Verkehrsministerkonferenz der Länder ist nach eigenen Angaben bislang nicht mit dem Thema befasst. Ob bereits ein solcher Antrag beim Bund gestellt worden sei, entziehe sich ebenfalls der Kenntnis der Verkehrsministerkonferenz, heißt es.
Wie lautet die Hauptkritik?
Die kommt vom Landkreistag, also vom Zusammenschluss aller deutschen Landkreise: »Es gibt wesentlich dringlichere Probleme, Herausforderungen und Zukunftsfragen für unser Land, die unsere gesamte Aufmerksamkeit und Kraft erfordern«, teilt Präsident Achim Brötel (CDU) mit. Er halte den Vorschlag aber auch in der Sache für überflüssig. »Konnte man bei den historischen Alt-Kennzeichen im Sinne einer nostalgischen Reminiszenz wenigstens noch auf die früher bestehenden Regelungen zurückgreifen, wäre das jetzt etwas völlig Neues.« (GEA/dpa)