Digitalisierung: Gemeinderatsarbeit nun familienfreundlicher

Das Land und die Kommunen setzen auf Digitalisierung, um die Arbeit in Kommunalparlamenten attraktiver zu machen. Das Innenministerium verfasst derzeit eine Gesetzesnovelle, die die Vereinbarkeit von kommunalem Mandat und Familie verbessern soll. Nur jeder vierte Gemeinderat ist laut Experten weiblich.

Bislang dürfen Gemeinderäte dem Ministerium zufolge zwar schon in bestimmten Fällen via Internet abstimmen, etwa wenn schwerwiegende Gründe wie die Corona-Pandemie dafür sprechen. Ziel sei es aber, dauerhafte gesetzliche Möglichkeiten für rechtssichere Online- und Hybrid-Sitzungen von Gemeinderäten, Kreistagen und Regionalversammlungen zu schaffen.

Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll den Angaben zufolge noch in diesem Jahr erstellt werden. »Wir wollen damit die Gemeinderatsarbeit auch für Frauen, die Kinder und Angehörige betreuen müssen, attraktiver machen«, erläuterte ein Ministeriumssprecher.

Infos zur Kommunalwahl

Satzung der Stadt Stuttgart zu Entschädigungen

Beschlussvorlage des Gemeinderats Villingen-Schweningen zu Entschädigungen