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AfD will Präsenz-Parteitag in Stuttgart abhalten

Landesparteitag der AfD
Luftballons mit dem Logo der AfD sind bei einem Parteitag zu sehen. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild
Luftballons mit dem Logo der AfD sind bei einem Parteitag zu sehen. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

STUTTGART. Trotz der grassierenden Corona-Pandemie will die Südwest-AfD im Dezember einen Präsenz-Parteitag in Stuttgart abhalten. Am 12. und 13. Dezember will der Landesverband in der Messe Stuttgart die baden-württembergischen Kandidaten auf der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufstellen, wie ein Sprecher von AfD-Landeschefin Alice Weidel der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch mitteilte. Aufgrund der Größe der Messehalle könnten die Hygiene-Regeln eingehalten werden. Nach fast einjähriger Suche und zahllosen politisch motivierten Absagen sei es dem Landesvorstand endlich gelungen, einen Veranstaltungsort für die landesweite Mitgliederversammlung zu finden, heißt es in einem Schreiben an die Mitglieder. Man rechne mit 800 oder 900 Mitgliedern.

Nach der Rechtslage sei die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl im Gegensatz zu einem Programmparteitag nur im Rahmen einer Präsenzveranstaltung möglich. Das Wahlprogramm für die Landtagswahl beschließen und den Spitzenkandidaten küren will die Südwest-AfD dann zu einem anderen Zeitpunkt. »Aufgrund der begrenzten finanziellen Mittel des Landesverbandes streben wir einen Online-Parteitag für die Verabschiedung des Programms an«, heißt es in dem Schreiben. Damit könne man eine sechsstellige Summe sparen.

Andere Parteien wie die SPD und Grüne verlegen derzeit ihre Parteitage ins Internet. Auch der für den 4. Dezember geplante CDU-Bundesparteitag wird angesichts der Corona-Lage verschoben. (dpa)