Zittern um den Einzug in den Metzinger Gemeinderat

METZINGEN. Der Wahlkrimi von Metzingen dauert an. In der Stadt geht es nämlich um die Frage, ob der Gemeinderat aus den regulären 22 Ratsmitgliedern besteht oder aber durch Überhangmandate noch um weitere Sitze ergänzt wird. So war es im Jahr 2019, als noch weitere drei Plätze hinzukamen. Seitdem besteht der bisherige Gemeinderat aus 25 Sitzen plus Metzingens Oberbürgermeisterin Carmen Haberstroh.

Wie viele Plätze der Gemeinderat am Ende haben wird, hängt von 368 Stimmen ab, die in den 18 Wahlbezirken in der Stadt zunächst für ungültig erklärt wurden. Sie können dazu führen, dass durch das Verhältniswahlrecht weitere Kandidaten Ausgleichssitze bekommen und Teil des Gemeinderats werden. Das könnte etwa die bisherige FDP-Gemeinderätin Isabelle Wohlauf betreffen, der laut ihres Fraktionskollegen Bernhard Mohr zur Wiederwahl noch 39 Stimmen fehlen. Ob die strittigen Wahlzettel nun wirklich gültig sind oder nicht, prüfte der Gemeindewahlausschuss am Dienstag ab 17 Uhr im Rathaus. Bis zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe stand noch kein definitives Ergebnis zu den Überhangmandaten fest, obwohl Metzingens Erster Bürgermeister Patrick Hubertz dieses noch für den Abend angekündigt hatte.

Während der Sitzung des Gemeindewahlausschusses hatte Hubertz allerdings unter Vorbehalt angedeutet, dass es vermutlich keine Überhänge geben wird. Bevor sich die Mitglieder des Wahlausschusses die strittigen Wahlzettel anschauten, sagte Hubertz: »Aktuell sieht es nach dem Computerprogramm nicht so aus, dass es Überhangmandate gibt. Dazu könnte es aber nach dem Abschluss der Auszählung noch kommen.« Das sei ganz normal.

Doch auch am Ende der Sitzung konnte Hubertz nicht endgültig sagen, ob es nun Ausgleichsmandate geben wird oder nicht. »Wir müssen jetzt alle Scheine ins System eingeben, dann wissen wir, ob es bei den 22 Plätzen bleibt. Wir lassen den Computer auch noch drüberlaufen. Der ist valider als jeder Mensch.« Das dauerte offenbar bis über den Redaktionsschluss hinaus noch an.

Der Gemeindewahlausschuss informierte am Dienstagnachmittag im Rathaus über offizielle Ergebnisse der Metzinger Ortschaftsräte von Neuhausen und Glems. Vorher kursierten zwar schon vermeintliche Ergebnisse im Internet. Allerdings stimmten die nicht, wie Patrick Hubertz berichtete. »Die Ergebnisse der Ortschaftswahl waren temporär verfügbar. Die waren aber noch nicht fertig ausgezählt«, sagte Hubertz. Das Rathaus-Team habe über Anrufe davon erfahren, dass Ergebnisse im Internet stehen. »Sie waren nicht direkt über unsere Homepage einsehbar, sondern über Umwege«, berichtete Hubertz. Die Stadtverwaltung habe keinen Einfluss darauf gehabt, dass die Ergebnisse veröffentlicht wurden. Über Telefonate mit dem Dienstleister sei es immerhin gelungen, die vermeintlichen Wahlergebnisse der Ortschaftsräte aus dem Internet zu entfernen.

Hubertz ging auf den ihm zu Ohren gekommenen Vorwurf ein, dass Wahlergebnisse in anderen Gemeinden doch feststünden, in Metzingen aber noch nicht. »Auch in anderen Gemeinden stehen die Ergebnisse noch nicht fest«, stellte er klar. Dafür müsse zunächst der Gemeindewahlausschuss tagen. Dann würden aus vorläufigen Ergebnissen vorläufig amtliche Ergebnisse. Albrecht Gaiser, der Leiter des Geschäftsbereichs Recht und Ordnung im Rathaus, nannte den nächsten Schritt: »Nächste Woche werden die Wahlergebnisse veröffentlicht.« Dann könnte es Einsprüche geben. »Dann schaut das Regierungspräsidium Tübingen die Ergebnisse an, und wenn wir von dort den Prüfungsbescheid bekommen haben, sind sie rechtsgültig.« (GEA)