Brasilien war mal eine große Nummer auf dem internationalen Parkett. In den vier Jahren seiner Amtszeit hat Präsident Jair Bolsonaro die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas allerdings weitgehend isoliert. Der rechte Staatschef verbat sich Vorschläge zum Schutz des Regenwaldes, überraschte die internationale Gemeinschaft durch seine eigenwillige Corona-Politik und reiste kaum ins Ausland. Beim G20-Gipfel im Rom im vergangenen Jahr stand er verloren am Buffet, während sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer angeregt unterhielten. Die Szene sprach Bände.
Ob Bolsonaro auch in Zukunft das Bild seines Landes in der Welt bestimmt, entscheidet sich an diesem Sonntag bei der Präsidentschaftswahl. Mehr als 156 Millionen Wahlberechtigte sind aufgefordert, über ihren neuen Staatschef abzustimmen. Mit ersten Ergebnissen ist in der Nacht auf Montag zu rechnen.
Toxische Wirkung
»Durch Bolsonaro hat Brasilien sehr stark an Einfluss verloren«, sagt der deutsch-brasilianische Politikwissenschaftler Oliver Stuenkel von der Stiftung Getúlio Vargas der Deutschen Presse-Agentur. »Seine Wirkung war geradezu toxisch.« Dabei galt Brasilien lange als Meinungsführer in der Region, gab Lateinamerika im Schwellenländerclub Brics und bei den G20 eine Stimme.
Brasilien ist 24 Mal so groß wie Deutschland und hat rund 210 Millionen Einwohner. Damit ist es der flächenmäßig fünftgrößte und in Bezug auf die Bevölkerung sechstgrößte Staat der Erde. Aufgrund der schieren Größe und der enormen natürlichen Ressourcen kommt Brasilien bei der internationalen Sicherheitspolitik, beim Welthandel und beim Klimaschutz eine wichtige Rolle zu.
Deshalb hat die Präsidentenwahl in Brasilien auch eine große Bedeutung für den Rest der Welt. Der linke Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003-2010) dürfte Bolsonaro laut Umfragen deutlich schlagen. Sollte im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, treffen die beiden stärksten Bewerber am 30. Oktober ihn einer Stichwahl aufeinander.
Trump als Vorbild
Die Wahl hat Brasilien extrem gespalten. Lula nennt Bolsonaro wegen dessen zögerlicher Corona-Politik einen Völkermörder, Bolsonaro schimpft seinen Kontrahenten nach dessen Verurteilung wegen Korruption einen Dieb. Ähnlich wie der frühere US-Präsident Donald Trump, der in einem Video in der Nacht auf Sonntag seine Unterstützung für Bolsonaro erklärte, hat der Amtsinhaber bereits angedeutet, das Ergebnis möglicherweise nicht anzuerkennen. Viele seiner Anhänger verfügen über Waffen und fordern einen Militärputsch. »Ob es nach der Wahl zu einer friedlichen Übergabe kommt, kann die Demokratie stärken oder schwächen«, sagt Stuenkel. »Und das ist angesichts von Brasiliens Größe wichtig für die Demokratie weltweit.«
Zwar war Lula ist seinen ersten beiden Amtszeiten nicht gerade als Grüner bekannt, kündigte nun für den Fall seines Wahlsieg aber eine neue Umwelt- und Klimapolitik an. »Wir werden den illegalen Goldabbau beenden und sehr ernsthaft gegen die Abholzung kämpfen«, sagte er. Beispielsweise könnte der Amazonien-Fonds zum Schutz des Regenwaldes, an dem auch Deutschland beteiligt ist, wiederbelebt werden.
Für Bolsonaro ist das Amazonasgebiet hingegen ungenutztes wirtschaftliches Potenzial. Er will noch mehr Flächen für Landwirtschaft, Bergbau und Energiegewinnung erschließen. Derzeit toben in den Regenwäldern Brasiliens die schwersten Brände seit zwölf Jahren. »Jair Bolsonaros Politik ist wie Gift für den Amazonas. Er ist einer der größten Kohlenstoffspeicher der Erde. Wird er weiter zerstört, können wir der fortschreitenden Klimakrise nur noch zugucken«, sagt Roberto Maldonado von der Naturschutzorganisation WWF. »Die Brasilianer entscheiden bei der Wahl also neben ihrer eigenen Zukunft auch über die des Weltklimas.«
Freihandelsabkommen auf Eis
Bolsonaros Verweigerungshaltung beim Klimaschutz bremst auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Südamerika und Europa. Das Freihandelsabkommen zwischen dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur und der EU liegt derzeit auf Eis - unter anderem auch deshalb, weil Kritiker in Europa befürchten, der Vertrag werde die Regenwaldzerstörung in Brasilien weiter befeuern. Angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise in Europa könnte Brasilien aber in Zukunft ein interessanter Handelspartner werden.
»Egal ob Bolsonaro oder Lula die Wahl gewinnt, wir müssen unsere Handelsbeziehungen ändern. Bisher haben wir mit unseren Importen die Naturzerstörung in Brasilien gefördert«, sagt WWF-Experte Maldonado. »Wo in Brasilien früher Regenwald war, wird heute unter anderem Soja angebaut. Das wird oft als Tierfutter nach Deutschland importiert.«
Nach Ansicht von Politikwissenschaftler Stuenkel könnte Brasilien seine aktive Rolle in der internationalen Politik wieder aufnehmen. »Ich bin nur ein Oppositionskandidat, aber in Deutschland werde ich vom Kanzler empfangen, in Frankreich von Präsident Macron, in Spanien von Präsident Sánchez«, schrieb Lula am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter. »Der Weg für Brasilien wird mit meinem Sieg offen sein.«
Nach Ansicht von Politikwissenschaftler Stuenkel könnte Brasilien seine aktive Rolle in der internationalen Politik wieder aufnehmen. Es sei allerdings ein Irrglaube, mit Lula würde automatisch auch die Diplomatie aus seinen frühen Amtszeiten von 2003 bis 2010 wiederkehren - schließlich ist der Multilateralismus angesichts von Protektionismus und Angriffskriegen zuletzt in die Defensive geraten. »Die globale Lage ist für Brasilien heute viel schwieriger als früher«, sagt Stuenkel.
KAS zu internationaler Zusammenarbeit mit Brasilien
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