Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger kritisiert, dass einige Hochschulen sich nur halbherzig gegen Antisemitismus positionieren würden. »Viele Hochschulen sind ihrer Verantwortung gerecht geworden und haben sich klipp und klar gegen Antisemitismus positioniert. Wir sehen aber auch einige Hochschulen, in denen das nicht oder nur sehr zögerlich und halbherzig passiert«, sagte die FDP-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das sei inakzeptabel.
»Wenn ich von jüdischen Studierenden höre, dass sie sich nicht mehr trauen, in die Hochschule zu gehen, dann ist das erschreckend. Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ist Ausdruck von Hass und Verschwörungstheorien«, sagte Stark-Watzinger. Es müsse alles getan werden, dagegen mit rechtsstaatlichen Mitteln vorzugehen.
Die Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland ist seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden Gaza-Krieg drastisch gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums 2874 antisemitische Straftaten registriert, darunter 88 Gewalttaten (Stand November 2023).
© dpa-infocom, dpa:240115-99-610856/4