Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz trotz der abgelehnten Lieferung von Taurus-Marschflugköpern für Deutschlands Militärhilfe gedankt. Es handele sich um eine vielfältige Unterstützung, sagte Selenskyj nach einem Telefonat mit Scholz in seiner am Donnerstagabend in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Geplant sei in Berlin im Juni zudem eine Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine, wie es sie unter anderem schon in London gegeben hatte.
Bei einem ausführlichen Gespräch mit Scholz hätten sich beide auch abgestimmt vor einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks an diesem Freitag in Berlin. Scholz empfängt Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Polens Regierungschef Donald Tusk zu Gesprächen. »Offensichtlich geht es bei dem Treffen vor allem um die Ukraine«, sagte Selenskyj. Das Treffen findet vor dem Hintergrund massiver deutsch-französischer Differenzen in der Ukraine-Politik statt. Macron schließt die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht aus, woraufhin Scholz mehrfach öffentlich widersprach.
Unterstützung und Zusammenarbeit
Mit Scholz habe er auch über die weitere Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gesprochen, sagte Selenskyj. Unterstützung brauche die Ukraine auf Staats- und Firmenebene bei der gemeinsamen Produktion von Waffen. Selenskyj erwartet demnach, dass Rüstungsbetriebe in der Ukraine angesiedelt werden. Er hatte immer wieder davon gesprochen, das Land zu einem der größten Rüstungsproduzenten der Welt zu machen. Gebraucht würden gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie und Flugabwehr, sagte Selenskyj.
»Und natürlich haben wir auch über die Europäische Union gesprochen, darüber, dass die Verhandlungen über den vollen Beitritt der Ukraine so schnell wie möglich beginnen«, sagte Selenskyj. Das Land hat den Status als EU-Beitrittskandidat. Kiew habe alle Schritte erfüllt; es sei nun Sache der EU-Mitglieder, ihre Verantwortung der Ukraine gegenüber zu erfüllen.
Zuvor hatte auch ein Sprecher der Bundesregierung über das Telefonat informiert. Dabei habe Scholz der Ukraine weitere militärische Hilfe zugesichert, hieß es.
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Dabei wird das Land vom Westen militärisch und finanziell unterstützt, allen voran von den USA und von Deutschland. Die von der Ukraine geforderte Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern hatte der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit abgelehnt.
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