Aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz können die Klimaschutzziele nur erreicht werden, wenn die Menschen diese auch mittragen. »Wenn wir sagen, alles muss innerhalb kürzester Zeit anders werden, gibt es viele Menschen, die sagen: Da komme ich nicht mehr mit«, sagte der SPD-Politiker bei einem Bürgerdialog seiner Partei im baden-württembergischen Nagold (Landkreis Calw).
Um die Klimaziele in Deutschland zu erreichen, müsse man vorankommen - »aber auf eine Art und Weise, wo alle mitgehen können und jeder denkt: Das schaffe ich auch«, sagte Scholz. Das habe die Debatte um das Heizungsgesetz gezeigt.
Scholz verteidigte in dem Zusammenhang auch die geplante Reform des Klimaschutzgesetzes. Er halte die Modernisierung für richtig, das jetzige Gesetz habe Spielräume zu sehr eingeschränkt.
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will das deutsche Klimaschutzgesetz reformieren und sich damit mehr Spielraum für die Einhaltung der deutschen Klimaziele verschaffen. Demnach sollen nicht mehr die Sektorenziele ausschlaggebend sein, sondern die Gesamtminderung.
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