Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Polen schnelle Fortschritte beim Aufbau eines in Verzug geratenen Reparaturzentrums für die an die Ukraine abgegebenen Kampfpanzer Leopard 2 gefordert. Auch wenn einige Fragen der industriellen Zusammenarbeit komplex seien, sollten nun binnen zehn Tagen Lösungen gefunden werden, mahnte der SPD-Politiker bei einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Blaszczak am Montag. »Klar muss sein: Instandsetzung gehört zur nachhaltigen Unterstützung der Ukraine essenziell dazu, Instandsetzung genau so wie die Lieferung von Munition.«
Bereits im April hatten sich Pistorius und Blaszczak auf den Aufbau des Instandsetzungszentrums geeinigt. Dort sollen Leopard-Kampfpanzer aus Deutschland und Polen repariert werden, die von der Ukraine im Kampf gegen Russland eingesetzt werden.
Das Zentrum sollte im oberschlesischen Gleiwitz (Gliwice) vom Rüstungshersteller Bumar-Labedy eingerichtet werden und eigentlich im Mai seine Arbeit aufnehmen. Doch die Sache kommt nicht voran. Nach einem Bericht des »Spiegel« hält die deutsche Seite die Preisvorstellungen der Polen für Instandsetzungsarbeiten für überteuert. Pistorius sprach von »intensiven, komplexen Verhandlungen«.
»Ich bin der Auffassung, dass jetzt die Zeit drängt. Deutschland ist bereit, Verantwortung zu übernehmen - so oder so«, sagte Pistorius. Und: »Deswegen sind wir der Auffassung, dass die Gespräche möglichst innerhalb der nächsten zehn Tage beendet werden sollten, damit wir wissen, in welche Richtung es weitergeht.« Er erinnerte daran, dass Deutschland und Polen Führungsnationen bei den Leopard-Lieferungen seien.
Antideutsche Rhetorik verschärft
Polens nationalkonservative PiS-Regierung hat mit Blick auf die im Herbst anstehende Parlamentswahl ihre antideutsche Rhetorik weiter verschärft. Unter anderem wirft sie Berlin vor, es habe bei der Militärhilfe für die Ukraine zu lange gezaudert.
Nach dem Gespräch mit Blaszczak besuchte Pistorius die Feuerstellungen der deutschen Patriot-Flugabwehrsysteme außerhalb von Zamosc. Rund 320 Angehörige der Bundeswehr sind dort - etwa 25 Autominuten von der Kleinstadt entfernt - im Einsatz. Die Waffensysteme sind auf einer Anhöhe bei Niedzieliska Kolonia kampfbereit aufgestellt. Zamosc liegt unweit von Polens Grenze zur Ukraine, die sich seit 16 Monaten gegen eine russische Invasion verteidigt. Die Patriot-Systeme sollen Polens Luftraum schützen.
Um ihre Stationierung hatte es politisches Hickhack zwischen Berlin und Warschau gegeben. Die damalige Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte mit Blaszczak vereinbart, deutsche Patriots nach Polen zu verlegen. Doch dann schlug Warschau plötzlich vor, Deutschland solle die Patriots besser in der Ukraine stationieren. Dies sorgte in Berlin für erhebliche Irritationen. Schließlich einigte man sich doch.
Verhandlung über ein Paket
Nun ist allerdings unklar, wie es mit den Patriot-System in Polen weitergeht. Von den eigentlich drei Systemen ist derzeit eines in Litauen, um dort mit zwei weiteren deutschen Systemen, die in der Slowakei waren, den Nato-Gipfel in der kommenden Woche zu schützen. Dem Vernehmen nach wird über die Frage des Reparaturzentrums für die Leopard-Panzer und die Patriots im Paket verhandelt.
Pistorius legte sich in einem gemeinsamen Statement mit Blaszczak - bei dem keine Fragen ermöglicht wurden - nicht weiter fest. Dagegen drückte Blaszczak die Hoffnung aus, dass die Stationierung deutscher Patriot-Luftverteidigungssysteme in seinem Land verlängert werde. »Wir sind daran interessiert, dass die Patriot-Systeme mindestens bis Ende des Jahres auf polnischem Gebiet bleiben«, sagte er. Blaszczak verwies darauf, dass mit der Verlegung von russischen Atomwaffen und Kämpfern der Söldnertruppe Wagner ins Nachbarland Belarus die Bedrohung für Polen noch gestiegen sei. Ursprünglich sollten die deutschen Patriots nur bis Ende Juni in Zamosc bleiben.
Patriot (»Phased Array Tracking Radar for Intercept on Target«) zählt zu den modernsten Flugabwehrsystemen der Welt. Damit können feindliche Flugzeuge, ballistische Raketen und Marschflugkörper bekämpft werden. Auf eine Entfernung von etwa 100 Kilometern und bis in Höhen von 30 Kilometern können die Abwehrraketen in einer gedachten Glocke um die Stellung Ziele treffen - abhängig vom eingesetzten Lenkflugkörper.
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