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Nationalistendemo überschattet Polens Unabhängigkeitstag

Warschau (dpa) - Überschattet vom Streit um eine Nationalistendemo feiert Polen am Sonntag seinen 100. Unabhängigkeitstag. Im Vorfeld der Feierlichkeiten löste das vorübergehende Verbot eines sogenannten Unabhängigkeitsmarsches Spannungen aus.

Aufmarsch
Zahlreiche Menschen demonstrieren in Warschau bei einem von Nationalisten organisierten Unabhängigkeitsmarsch im Jahr 2017. Foto: Czarek Sokolowski/AP
Zahlreiche Menschen demonstrieren in Warschau bei einem von Nationalisten organisierten Unabhängigkeitsmarsch im Jahr 2017. Foto: Czarek Sokolowski/AP

Bei der Nationalistendemonstration waren 2017 viele Rechtsradikale mit rassistischen Bannern mitgelaufen. Die Absage der Demo durch Warschaus oppositionelle Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz wurde von den Organisatoren, darunter das National-Radikale Lager (ONR), als Provokation gesehen. Am Samstag gab ihnen ein Berufungsgericht endgültig Recht: Die Versammlungsfreiheit sei wichtiger als Sicherheitsbedenken der Stadtverwaltung.

Die nationalkonservative Regierung hatte nach dem Verbot kurzfristig einen staatlich organisierten Alternativmarsch angekündigt. Bei vielen Polen führte das zu Kritik, weil dadurch die Nationalisten und Rechten einen Ausweichmarsch bekämen, wie die Opposition kritisierte. Schon am Freitagabend hatte sich die Regierungspartei PiS mit den Nationalisten geeinigt, den Marsch gemeinsam durchzuführen.

Polen feiert am 11. November den 100. Jahrestag der Wiedererlangung seiner staatlichen Unabhängigkeit. 1918 war die lange Teilung Polens durch Preußen, Österreich-Ungarn und Russland überwunden worden. Außer dem Marsch waren in Warschau zahlreiche weitere Feierlichkeiten wie Konzerte und Kranzniederlegungen geplant.

Bericht des regierungsnahen TV-Senders TVP.Info über die Gerichtsentscheidung, Polnisch