Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei Alliierten für den deutschen Vorstoß zum Aufbau einer multinationalen Kampftruppen-Brigade für die Nato-Ostflanke in Litauen geworben.
Es gehe nun darum, den Vorschlag mit Leben zu füllen und andere Verbündete zu finden, die sich daran beteiligten, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstagmorgen am Rande eines Nato-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Deutschland sei bereit, die Kampftruppen-Brigade in Litauen anzuführen und sich daran auch mit einer vierstelligen Zahl an Soldaten zu beteiligen.
Genaue Zahlen zur künftigen deutschen Truppenpräsenz in Litauen nannte Lambrecht nicht. In dem an die russische Exklave Kaliningrad grenzenden Land ist die Bundeswehr bereits jetzt mit mehr als 1000 Soldaten Führungsnation in einem Nato-Gefechtsverband zur Sicherung der Ostflanke. Die Battlegroup ist in die litauische Infanterie-Brigade »Iron Wolf« eingegliedert. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Soldaten.
Brigade soll nur teilweise in Litauen stationiert sein
Von der neuen multinationalen Kampftruppen-Brigade sollen nach ersten Planungen nur Teile in Litauen stationiert werden. Andere sollen in Bereitschaft in den jeweiligen Truppenstellerstaaten bleiben können.
»Wir werden gewährleisten, dass durch diese multinationale Kampftruppen-Brigade Präsenz gegeben ist, und dass sehr schnell diese Präsenz dann auch durch weitere Soldatinnen und Soldaten unterstützt werden kann«, sagte Lambrecht am Donnerstag. »Das ist das richtige System. Abschreckung durch Präsenz und Gewährleistung durch ganz schnelle Unterstützung.«
Lettlands Verteidigungsminister Artis Pabriks betonte, den baltischen Staaten gehe es neben der Aufstockung von Truppen auch um eine verbesserte Planung für den Ernstfall, um die Verlegung von militärischer Ausrüstung sowie den Aufbau von Führungsstrukturen. Die Politik müsse in die Lage versetzt werden, im Ernstfall die richtigen Entscheidungen treffen zu können.
Vor allem die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen dringen seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine auf eine deutlich größere Unterstützung durch Bündnispartner, weil sie sich ebenfalls von Russland bedroht fühlen. Zudem werden Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien zu den Ostflanken-Staaten gezählt.
Über dauerhafte Verstärkung soll beraten werden
In allen acht Ländern gibt es bereits multinationale Nato-Gefechtsverbände. In der Slowakei, in Ungarn, Rumänien und Bulgarien wurden sie allerdings erst kurzfristig nach Russlands Angriff auf die Ukraine aufgebaut, um die Abschreckung und Verteidigung zu stärken.
Über die dauerhafte Verstärkung der Nato-Ostflanke soll nun bei einem Gipfeltreffen Ende Juni in Madrid abschließend entschieden werden. Bei ihm wird es zudem auch darum gehen, wie die Nato auch in anderen Gebieten noch schlagkräftiger werden kann.
Nach Angaben Stoltenbergs soll ein neues Streitkräfte-Modell geschaffen werden - mit mehr Kräften in hoher Bereitschaft und vor allem auch Kräften, die speziell für die Verteidigung bestimmter Gebiete vorgesehen sind. Deutsche Soldaten könnten etwa fest dafür eingeplant werden, litauische Truppen im Fall eines Angriffs zu unterstützen.
Neues Streitkräfte-Modell mit 200.000 Soldaten?
Nach Angaben aus Bündniskreisen haben Mitgliedstaaten bereits jetzt in Aussicht gestellt, sich mit rund 200.000 Soldaten an dem neuen Streitkräfte-Modell zu beteiligen. Sie stünden in Friedenszeiten in der Regel unter nationalem Kommando, könnten dann aber im Ernstfall vom Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa (Saceur) angefordert werden. Für die Truppen würden zudem feste Zeiten für die Einsatzbereitschaft vorgegeben. Im Gespräch ist, dass manche Truppen innerhalb von höchstens 10 Tagen verlegebereit sein müssten, andere in 30 oder 50 Tagen.
Nato zum Verteidigungsministertreffen
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