Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den Verbündeten und Partnern versichert, dass Deutschland mit den 100 Milliarden Euro Sonderverschuldung verteidigungsfähige Streitkräfte aufbaut.
Bei der Berliner Sicherheitskonferenz sagte die SPD-Politikerin, es sei nicht neu, dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt und zusammengespart wurde »und wir in einer sehr, sehr schwierigen Situation sind«. Mit der »Zeitenwende« nach dem russischen Angriff in der Ukraine sei aber eine Korrektur eingeleitet.
Mit der Vernachlässigung müsse Schluss sein. »Wir dürfen so nicht weitermachen. Deswegen ist es wichtig, dass es eine ganz klare Ansage gab«, sagte Lambrecht. »Wir werden dafür sorgen, dass die Bundeswehr in Zukunft in der Lage ist, die Landes- und Bündnisverteidigung sicherzustellen und dafür aber auch entsprechend ausgestattet sein kann durch ein Sondervermögen, ein Sondervermögen in einer Größenordnung von 100 Milliarden Euro.«
Sie bekräftigte weitere Unterstützung für die Ukraine und die Nato-Verbündeten an der Ostflanke. Lambrecht: »Für uns Deutsche ist es wichtig, dass unsere Alliierten wissen, sie können sich auf uns verlassen. Wir sind treue Partner und vor allen Dingen auch sehr engagierte Partner.«
Bei der Konferenz sprechen noch bis Donnerstag zahlreiche ranghohe Vertreter aus Politik und den Streitkräften verbündeter und befreundeter Staaten. Die Organisatoren bezeichnen das Treffen als erste große Konferenz dieser Art seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar.
© dpa-infocom, dpa:221130-99-725011/3