BERLIN. Zum Start des deutschen Superwahljahres 2021 zeigt sich die SPD siegessicher. Trotz Umfragetiefs will Kanzlerkandidat Olaf Scholz aus der Bundestagswahl im September als Gewinner hervorgehen.
»Wir spielen auf Sieg«, bekräftigte Scholz am Rand einer zweitägigen Fraktionsklausur der SPD im Bundestag in Berlin. »Es geht darum, diese Wahl zu gewinnen.«
Im Wahlkampfjahr will sich die SPD nach den Worten von Scholz vor allem als Partei präsentieren, die dem Respekt eine größere Bedeutung in der Gesellschaft gibt. »Ich bin fest davon überzeugt, dass eine Gesellschaft, in der sich einige für was Besseres empfinden, nicht zusammenhalten kann«, sagte Scholz. Dagegen wolle die SPD arbeiten. Zentrale Bedeutung soll auch der Einhalt des menschengemachten Klimawandels haben. Dies alles gehe nur in einem »einigen und souveränen Europa«. »Denn nur dann wird es uns gelingen, in der Welt beizutragen, dass sie zusammenhält.«
Bei den aktuellen bundesweiten Umfragen liegt die SPD zu Jahresbeginn nur bei 14 bis 16 Prozent. Ihr Wahlprogramm wollen die Sozialdemokraten auf einem Parteitag am 9. Mai verabschieden. Mit Spannung erwartet die SPD, wen die CDU am übernächsten Wochenende zum neuen Parteivorsitzen bestimmt. Am Freitagabend wollten sich die drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen in einem Online-Forum Fragen von Mitgliedern der Partei stellen.
Noch ist unklar, gegen wen Scholz im Rennen um das Kanzleramt zu kämpfen hat. In der Union gelten neben den Vorsitzkandidaten Laschet, Merz und Röttgen auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Gesundheitsminister Jens Spahn als mögliche Kandidaten. Die Grünen wollen nach Ostern entscheiden, ob sie mit Annalena Baerbock oder Robert Habeck als Kanzlerkandidatin oder -kandidat in den Wahlkampf ziehen.
Außer der Bundestagswahl am 26. September stehen in sechs Bundesländern 2021 Landtagswahlen an: in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. (dpa)