Die Militärjunta in Myanmar hat die Entscheidung der USA scharf kritisiert, die Gräueltaten an der muslimischen Minderheit der Rohingya formell als Völkermord einzustufen.
»Die in der Rede des Außenministers (Antony Blinken) erwähnten Schilderungen sind weit von der Realität entfernt«, hieß es in einer am Mittwoch über staatliche Medien verbreiteten Mitteilung des Außenministeriums. Die Junta erklärte weiter, sie weise die Äußerungen Blinkens »kategorisch« zurück.
Blinken hatte am Montag bei einer Rede im Holocaust-Museum in Washington gesagt, er sei zu der Feststellung gelangt, dass Angehörige des Militärs in Myanmar »Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Rohingya begangen haben«. In die Bewertung seien Dokumentationen etwa von Menschenrechtsorganisationen sowie eigene Erkenntnisse des Ministeriums eingeflossen.
Junta: Aussagen von Blinken »politisch motiviert«
»Myanmar hat sich nie an völkermörderischen Aktionen beteiligt und hat keine völkermörderische Absicht, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe oder irgendeine andere Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören«, teilte die Junta mit, die sich Anfang 2021 an die Macht geputscht hatte. Die Aussagen Blinkens seien »politisch motiviert« und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates.
Vonseiten der Rohingya-Community wurde die Ankündigung der USA begrüßt. Diese würde den Rohingya helfen, ihre von Myanmar aberkannte Staatsbürgerschaft zurückzugewinnen und später in ihr Heimatland zurückkehren zu können, sagte Rohingya-Anführer Mohammad Ayub der Deutschen Presse-Agentur. Er hoffe, dass die Anerkennung weiter Druck auf das Militärregime in Myanmar ausübe und dazu führe, dass die Täter zur Rechenschaft gezogen würden.
Menschenrechtsgruppen hatten die US-Regierung seit langem dazu aufgefordert, die Gräueltaten als Genozid zu bezeichnen. Die Regierungen von US-Präsident Joe Biden und seinem Vorgänger Donald Trump hatten diesen Schritt bislang vermieden. Sie haben allerdings eine Vielzahl an Sanktionen gegen Myanmar verhängt.
Die Rohingya werden in ihrer Heimat brutal verfolgt. Myanmars Militär soll Tausende Menschen ermordet, Frauen und Kinder vergewaltigt und Dörfer dem Erdboden gleichgemacht haben. Mehr als 700 000 Menschen flohen 2017 aus Furcht vor Übergriffen der Streitkräfte in dem mehrheitlich buddhistischen Land ins Nachbarland Bangladesch. Dort leben sie nun in überfüllten Lagern.
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