BERLIN. Der Vorsitzende der konservativen Werte-Union, Max Otte, schließt nicht aus, für die AfD als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten anzutreten.
»Die Kandidatur als Bundespräsident angetragen zu bekommen, ist eine der größten Ehren, die einem widerfahren kann«, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur auf die Frage, ob er für die AfD antreten werde. »Das Amt bietet die Chance, zu heilen, zu versöhnen, zu ermahnen. Ich berate mich mit meiner Familie und denke intensiv darüber nach.«
AfD-Vize Stephan Brandner bestätigt, dass sich die AfD für Otte als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten ausgesprochen hat. Das Ergebnis in einer Schalte von Bundesvorstand und Landeschefs am Vorabend sei eindeutig gewesen, so Brandner. Er sprach von einem ganz klaren Bekenntnis zu Otte. Man habe einen Politiker gefunden, der ein »gutes Ansehen in der Öffentlichkeit« genieße.
Auf die Frage, ob Otte schon zugesagt habe, sagte Brandner, er habe noch nicht persönlich mit ihm gesprochen. »Aber nach meiner Kenntnis ist er nach wie vor Feuer und Flamme als unser Kandidat für den Bundespräsidenten ins Rennen zu gehen.« Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann ergänzte, Otte sei von der Werteunion nominiert worden »und wir gehen davon aus, dass das so ist«. Es wird erwartet, dass sich Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla heute Nachmittag bei einer Pressekonferenz näher zu dem Thema äußert.
Bei Kandidatur droht von Otte Ausschlussverfahren
Die Spitze der Unionsfraktion hält im Falle einer Bundespräsidenten-Kandidatur des Vorsitzenden der konservativen Werte-Union, Max Otte, für die AfD ein Verfahren zum Ausschluss aus der CDU für unausweichlich.
»Eine Kandidatur für eine andere Partei, erst Recht in diesem Fall für die AfD, wäre absolut indiskutabel«, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU). Eine solche Kandidatur würde gegen alle Regeln verstoßen und »wäre eindeutig ein parteischädigendes Verhalten, das zwingend auch zu einem Ausschluss führen müsste«, ergänzte er.
Otte hat interne Kritiker
Die Werte-Union mit nach eigenen Angaben rund 4000 Mitgliedern sieht sich als Vertretung der konservativen Strömung in der Union, ist aber keine offizielle Parteigliederung. Interne Kritiker haben Otte schon länger vorgeworfen, die Werte-Union nach rechts rücken und zur AfD hin öffnen zu wollen.
Otte hatte 2017 in einem Interview angekündigt, er wolle bei der Bundestagswahl die AfD wählen - auch wegen des Kurses von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Fondsmanager war bis Januar 2021 Kuratoriumsvorsitzender der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung gewesen.
Chancen auf das Amt des Bundespräsidenten hat Otte praktisch nicht. Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier kandidiert mit Unterstützung der Regierungsparteien und der Union für weitere fünf Jahre. Vor gut zwei Wochen hatte die Linke den Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert als weiteren Kandidaten nominiert.
Wie funktioniert die Wahl?
Die Bundesversammlung tritt am 13. Februar zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen. Sie wird 1472 Mitglieder zählen - die 736 Abgeordneten des Bundestags und eine gleich große Zahl von Menschen, die die 16 Landtage entsenden. Mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU kann Steinmeier praktisch sicher mit einer Wiederwahl rechnen.
Oppositionsparteien haben immer wieder eigene Bewerber ins Rennen ums höchste Staatsamt geschickt, auch wenn dies aussichtslos war. (dpa)