Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem virtuellen G20-Gipfel Vorwürfe wegen seines Angriffskriegs in der Ukraine zurückgewiesen. Einige Teilnehmer der Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte (G20) hätten sich in ihren Reden erschüttert gezeigt über die Aggression Russlands in der Ukraine, sagte Putin nach Angaben des Kremls. »Ja natürlich, kriegerische Handlungen sind immer eine Tragödie.« Man müsse darüber nachdenken, wie diese Tragödie beendet werden könne, sagte er.
Immer wieder inszeniert der Kreml die Ukraine als ein angeblich von »Neonazis« geführtes Land und stellt den Machtwechsel, der 2014 auf proeuropäische Proteste in Kiew folgte, als vermeintlichen Auslöser für den Krieg dar. »Russland hat Friedensgesprächen mit der Ukraine nie eine Absage erteilt«, behauptete Putin nun zudem. Die Ukraine hingegen verweigere sich Verhandlungen.
Tatsächlich hält Russland inklusive der bereits 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim derzeit rund ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebietes besetzt. Für Kiew ist ein Rückzug der russischen Truppen eine Bedingung für dauerhaften Frieden. Das wiederum lehnt Moskau ab.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach einem Treffen mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni, es sei eine gute Gelegenheit gewesen, klarzustellen, dass Frieden in der Ukraine leicht wiederhergestellt werden könne, wenn Russland Truppen zurückziehe. »Und das haben wir gemacht und andere auch. Und insofern war das auch interessant, weil er ja zuhören musste.« Ähnlich sprach auch Meloni. Sie war an diesem Mittwoch in Berlin zu Besuch und mit Scholz beim G20-Treffen zugeschaltet.
Putin spricht über Gaza-Krieg
Putin lenkte bei seinem G20-Auftritt dann auf den Gaza-Konflikt über. Ob die Kollegen nicht erschüttert seien über die Ermordung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen, fragte er. Terroristen der islamistischen Hamas hatten am 7. Oktober Massaker in Israel verübt. Israels Militär flog anschließend Luftangriffe auf den Gazastreifen und rückte mit Bodentruppen in das abgeriegelte Küstengebiet ein. Die Mitglieder der G20 begrüßten laut Indiens Premierminister Narendra Modi die ab diesem Donnerstag geplante humanitäre Pause.
Die Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas sieht eine maximal zehntägige Feuerpause in Israel und dem abgeriegelten Gazastreifen vor. Konkret geht es dabei den Austausch von bis zu 100 Geiseln aus Israel gegen bis zu 300 palästinensische Insassen israelischer Gefängnisse. Die Kampfpause soll nach Angaben der Hamas am Donnerstag um 10.00 Uhr Ortszeit (9.00 Uhr MEZ) beginnen.
Putin und die Probleme der Weltwirtschaft
Putin machte schließlich noch die führenden westlichen Mächte für Teuerung und andere Probleme der Weltwirtschaft verantwortlich. Es seien Billionen US-Dollar und Euro in die Wirtschaft geflossen, teilweise auch zur Bekämpfung der Corona-Epidemie, sagte Putin. Dies führe aber zu globaler Inflation, zu gestiegenen Preisen für Lebensmittel und Energie, unter denen vor allem die armen Länder litten.
Die Videoschalte der Staats- und Regierungschefs aus 20 wichtigen Industrie- und Schwellenländern war von der derzeitigen indischen G20-Präsidentschaft einberufen worden. Ab Dezember übernimmt Brasilien den Vorsitz.
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