Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die erwogene Lockerung der Quarantäne-Regelungen bei einer Corona-Infektion heftig kritisiert.
»Mit diesem Vorschlag würde die Bundesregierung die Bekämpfung des Infektionsgeschehens faktisch aus der Hand geben«, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert Koch-Institut (RKI) hatten vorgeschlagen, dass die Absonderungen für Infizierte und für Kontaktpersonen von Infizierten auf fünf Tage verkürzt und nicht mehr streng gehandhabt werden. Empfohlen werden soll, freiwillig Kontakte zu reduzieren und - beginnend nach fünf Tagen - wiederholt Tests oder Selbsttests zu machen. Die Länder können bis zu diesem Montag Stellung zu dem Vorschlag nehmen.
Infektionsschutz nicht als Privatsache
Piel sagte, die Koalition dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen und den Infektionsschutz damit zur Privatsache machen. »Zusammen mit dem Ende der Maskenpflicht wäre das Ergebnis verheerend: Personen mit besonderem Risiko einer schweren Erkrankung könnten sich beim Einkauf im Supermarkt dann nicht einmal darauf verlassen, dass sich keine nachweislich Corona-Infizierten im Laden befinden«, sagte Piel.
Bereits an diesem Samstag ist in den meisten Bundesländern der letzte Tag mit allgemeinen Maskenpflichten etwa im Supermarkt und mit anderen Corona-Vorschriften wie etwa Zugangsregeln. Grund ist das vom Bund geänderte Infektionsschutzgesetz. Nur in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg gelten die Maskenpflichten noch, diese Länder haben die vom Gesetz noch eröffnete Möglichkeit zu Hotspot-Regeln ergriffen. Die anderen Länder hatten diese Regeln als rechtsunsicher abgelehnt.
»Ein Ende der Isolationspflicht riskiert, dass die Betriebe selbst zu Infektionsbeschleunigern werden«, so die Gewerkschafterin. Die Arbeitgeber müssten auch weiterhin den Schutz vor Corona-Infektionen am Arbeitsplatz sicherstellen. Schon allein deshalb müsse verhindert werden, dass nachweislich Infizierte zur Arbeit erscheinen und ihre Kolleginnen und Kollegen anstecken. Sie forderte den Bund auf, auch weiterhin für Verdienstausfälle zu bezahlen, die den Beschäftigten durch Isolation entstehen.
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