Die Behörden gehen gegen antisemitische Hetze im Netz vor: Seit den Terrorangriffen der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe das Bundeskriminalamt 273 »Entfernungsanordnungen« gegen Kanäle oder Inhalte im Netz erlassen. Die Betreiber hätten diese fristgerecht umgesetzt, bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums einen Bericht der »Bild am Sonntag«.
Es seien 255 entsprechende Anordnungen an Telegram, 17 an X (früher Twitter) und eine Anordnung an Instagram übermittelt worden.
Das Bundeskriminalamt habe im selben Zeitraum weitere 2977 Löschersuchen an Serviceprovider übermittelt, denen diese überwiegend nachgekommen seien. »Dieses Vorgehen dient der Bekämpfung insbesondere von islamistischen und antisemitischen Hassbotschaften und Terrorpropaganda«, so der Sprecher. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der »Bild am Sonntag«: »Der Hass wird vor allem im Netz geschürt und befeuert. Wir müssen die Welle des Hasses stoppen. Daher gehen wir mit dem Bundeskriminalamt konsequent dagegen vor.«
Das Ministerium teilte weiter mit, dass seit dem 7. Oktober 2023 nach Angaben der Polizei 2249 antisemitische Straftaten in Deutschland begangen worden seien, davon stünden 1560 im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Ein Ministeriumssprecher nannte keinen Stichtag, zu dem diese Zahlen erhoben wurden. Er betonte aber, dass es sich um vorläufige Zahlen handle - Nachmeldungen seien möglich.
Bei den Terrorangriffen ermordeten Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Palästinensergruppen in Israel mehr als 1200 Menschen. Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde mehr als 26 000 Menschen getötet.
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