BERLIN. Das Bundeskabinett will heute die Aufhebung der wegen der Pandemie verhängten Reisewarnung für 31 europäische Staaten ab dem 15. Juni vorbereiten. Dazu soll ein Eckpunktepapier mit Vorschlägen für den Schutz von Urlaubern vor eine Infektion mit dem Virus verabschiedet werden.
Auf dieser Grundlage will die Bundesregierung die Verhandlungen mit den wichtigsten Urlaubsländern der Deutschen über den grenzüberschreitenden Reiseverkehr weiter vorantreiben. Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung der Reisewarnung soll erst später fallen.
Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte am 17. März wegen der Corona-Pandemie pauschal vor touristischen Reisen in alle rund 200 Länder der Welt gewarnt - ein beispielloser Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen sehr selten und nur bei einer Gefahr für Leib und Leben zum Beispiel in Kriegsgebieten ausgesprochen.
Zu den Ländern, für die die Reisewarnung nun aufgehoben werden soll, zählen neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union und dem gerade aus der EU ausgetretene Großbritannien auch die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Für diese Länder soll es ab dem 15. Juni nur noch individuelle Reisehinweise geben, in denen jeweils auf die landesspezifischen Risiken hingewiesen wird.
Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Prinzipien einsetzen. In einem Entwurf für das Eckpunktepapier hatte das Auswärtige Amt unter anderem die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vorgeschlagen. In Deutschland führt eine Überschreitung dieser Grenze zu einer Wiedereinführung von bereits abgeschafften Anti-Corona-Maßnahmen.
Zudem sollen die einzelnen Länder Konzepte zur Einhaltung von Abstandsregeln, zur Hygiene, zum Tragen von Masken und zur Belüftung und Desinfektion von Räumen entwickeln. Maas hat dazu bereits zwei Beratungsrunden mit den wichtigsten Urlaubsländern der Deutschen und den Nachbarländern Deutschlands organisiert. Eine weitere soll bis Mitte des Monats folgen.
Noch nicht entschieden hat die Bundesregierung, wie sie mit den Ländern außerhalb der EU umgehen will. Maas hatte sich dazu am Dienstag zurückhaltend geäußert. »Möglicherweise wird dies noch eine Zeit in Anspruch nehmen«, sagte er. Vor allem die Türkei, die Nummer drei unter den beliebtesten Urlaubsländern der Deutschen, hofft darauf, dass auch für sie die Reisewarnung aufgehoben wird.
Der Außenminister selbst hat sich nach eigenen Angaben noch nicht entschieden, wo er Urlaub machen will. Auf einer Pressekonferenz sagte er: »Wohin ich in den Urlaub fahre, weiß ich nicht, und wenn ich es wüsste, würde ich es ganz sicher nicht hier erzählen.« Er befürchte, dass in der gegenwärtigen Situation daraus falsche Schlüsse gezogen würden. (dpa)