Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts angekündigter Proteste von Landwirten bei seinem Besuch in Mainz Gesprächsbereitschaft signalisiert. »Die Bauern haben natürlich Sorgen und Nöte, die aus meiner Sicht über die Agrardiesel-Diskussion hinausgehen«, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag nach einem Gespräch mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in der Staatskanzlei. Ob man die am Abend alle lösen könne, das wisse er nicht. »Aber wenn es die Chance gibt, sich miteinander kurz sich auszutauschen, dann würde ich die gerne nutzen.«
Er glaube an die Kraft des Gesprächs, und das schließe auch Demonstrationen mit ein. »Immer, muss ich da vorausschicken vielleicht, solange ein Gespräch gewollt ist. Ich habe da kürzlich ja auch eine andere Erfahrung gemacht«, sagte Habeck.
Der Bundeswirtschaftsminister ist in Rheinland-Pfalz zu Besuch, unter anderem beim Unternehmen Schott und beim Empfang der Wirtschaft. Landwirte wollen den Besuch nutzen, um mit einem großen Traktorenkonvoi und einer Kundgebung erneut gegen die geplanten Subventionskürzungen zu protestieren.
Dreyer: Wandel bringt viel Verunsicherung
Im Gespräch zwischen Dreyer und Habeck sei es um Transformation, Kreislaufwirtschaft und den Umbau zu klimaneutraler Industrie gegangen, sagte Dreyer. »Leben und Arbeiten ändert sich grundlegend in der Transformation für ganz, ganz viele Menschen, was ganz viel Verunsicherung bringt«, sagte Dreyer.
Habeck und sie hätten auch die gesellschaftliche Lage insgesamt im Gespräch kurz angerissen, sagte Dreyer. »Sie können sich vorstellen, dass sowohl Herr Habeck als auch ich einfach erfreut sind, dass so viele Menschen zurzeit für die Demokratie auf der Straße sind.« Die Gefahr von rechts beschäftige sie sehr, sagte Dreyer. Die Zivilgesellschaft müsse an dieser Stelle gestärkt werden: »Wir haben einen Plan für die Zukunft, und wir wollen nicht, dass irgendein Mensch an diesem Plan nicht teilhaben kann, sondern, dass wir gemeinsam es schaffen, Wirtschaft umzubauen für eine gute Zukunft - auch für unsere Kinder.«
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