Von den in der Pandemie vom Bund gewährten Soforthilfen für Unternehmen sind insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro zurückgezahlt worden. Das sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Mittwoch und bestätigte einen Bericht der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Die vom Bund bereitgestellten Mittel würden über die Länder an den Bundeshaushalt zurückgeführt.
Die Corona-Soforthilfe des Bundes konnte zu Beginn der Pandemie von März bis Mai 2020 für einen dreimonatigen Förderzeitraum beantragt werden. Insgesamt wurden laut Ministerium rund 13,6 Milliarden Euro ausgezahlt.
Die Corona-Hilfen seien schnell und unbürokratisch an existenzbedrohte Unternehmen mit hohen Umsatzrückgängen ausgezahlt worden, erklärte das Ministerium. Konzeptionell sei die Prüfung der endgültigen Förderhöhe in die Schlussabrechnung verlagert worden, um schnell helfen zu können. »Die Bundesregierung hat darauf hingewirkt, dass die Bewilligungsstellen der Länder angemessene Rückzahlungskonditionen einräumen, die der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Unternehmen und Selbständigen gerecht werden.«
© dpa-infocom, dpa:240221-99-67450/2