Schmidt weist Kritik aus Union zurück

BERLIN. Im Ringen um die Gesundheitsreform hat Ministerin Ulla Schmidt (SPD) Kritik aus der Union zurückgewiesen, durch die Hintertür sozialdemokratische Positionen durchsetzen zu wollen. So sei es ihr Ziel, dass der geplante Gesundheitsfonds finanziell zum Start so gut ausgestattet wird, dass er die dann fälligen Ausgaben auch abbilde, sagte Schmidt in Berlin. »In der Union ist daraus geschlossen worden, so solle ein Zusatzbeitrag verhindert werden«, sagte sie. »Das ist ein Missverständnis.« Ineffiziente Krankenkassen, die ihre Hausaufgaben nicht machten, würden schon 2008 »nicht mit dem Geld aus dem Fonds auskommen und einen Zusatzbeitrag erheben«, stellte Schmidt klar. In diesem Fall könnten die Versicherten zu anderen Kassen wechseln. Versicherte gut wirtschaftender Kassen könnten Beitragsgeld zurück erhalten. (dpa)