Schmidt bestreitet Beitragsanhebung

BERLIN. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat eine Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung im kommenden Jahr bestritten. Davon stehe »nichts in den Plänen der Koalition«, sagte sie dem Sender N24. Nach Informationen der »Bild«-Zeitung soll der Beitrag im kommenden Jahr um etwa 0,4 Prozentpunkte steigen. »Der Beitrag muss 2007 von derzeit 1,7Prozent auf voraussichtlich 2,1Prozent angehoben werden«, zitiert das Blatt Koalitionskreise. Schmidts Sprecher Klaus Vater ergänzte: »Eine Anhebung des Pflegebeitrags ist im nächsten Jahr weder beabsichtigt noch notwendig.« Die Pflegeversicherung schrieb in den vergangenen sieben Jahren jeweils rote Zahlen. Die Defizite wurden aus der Finanzreserve gedeckt, die in der Startphase der Pflegeversicherung angesammelt wurde und Ende 2005 noch drei Milliarden Euro betrug.