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Rosige Zeiten für deutsche Wirtschaft? Habeck verbreitet Zweckoptimismus

Die deutsche Wirtschaft schrumpft, dennoch sagt Wirtschaftsminister Robert Habeck rosige Zeiten für den Wirtschaftsstandort Deutschland voraus. Doch ein paar Großinvestitionen reichen nicht, um das Ruder herumzureißen, kommentiert GEA-Politikredakteurin Karin Kiefhaber.

Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei einem Besuch in einem Solarpark. Habec
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei einem Besuch in einem Solarpark. Habeck sieht Großinvestitionen und ein wachsen der Wirtschaft für deutschland voraus. Foto: Marcus Brandt/dpa
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei einem Besuch in einem Solarpark. Habeck sieht Großinvestitionen und ein wachsen der Wirtschaft für deutschland voraus.
Foto: Marcus Brandt/dpa

REUTLINGEN. Es steht schlecht um die deutsche Wirtschaft. Erst sank der Ifo-Geschäftsklimaindex das dritte Mal in Folge und dann prognostizierte der Internationale Währungsfonds, dass die Wirtschaft der Bundesrepublik in diesem Jahr schrumpfen werde. Sogar das Brexit geplagte Großbritannien steht besser da als Deutschland. Kein Wunder, dass Robert Habeck (Grüne) Zweckoptimismus verbreiten muss. Wenn das Ruder herumgerissen werden soll, hilft es nicht, wenn auch der Wirtschaftsminister schwarz sieht. Die Aussichten sind trotzdem trüb.

Schleppende Digitalisierung, bröckelnde Infrastruktur und hohe Lohnnebenkosten

Noch im April zeigte sich Habeck optimistisch, dass die Industrie bald wieder wachsen würde. Doch die Zahlen zeigen weiter unaufhörlich nach unten. Die Inflation ist weiter hoch, Energiepreise und Fachkräftemangel lassen Unternehmer stöhnen. Da hilft es kaum, dass Robert Habeck nun Großinvestitionen, wie die eines Chipherstellers bei Dresden, in Aussicht stellt. Das Problem wird nicht durch ein paar Vorzeigeprojekte gelöst. Die Regierung muss sich dringend darum kümmern, den Wirtschaftsstandort wieder attraktiver zu machen. In anderen Ländern sind Fachkräfte leichter zu bekommen und die Energie ist günstiger. Hinzu kommen die schleppende Digitalisierung, bröckelnde Infrastruktur und hohe Lohnnebenkosten. Kein Wunder, dass da viele globale Unternehmen lieber im Ausland investieren.

Der deutsche Mittelstand ist und bleibt das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Die Ampel-Regierung sollte sich daher dringend mit den Mittelständlern zusammensetzen und beraten wie Energiekosten gesenkt, Bürokratie abgebaut und Fachkräfte gefunden werden können, anstatt auf Großinvestoren zu hoffen.

karin.kiefhaber@gea.de