Seit das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar dieses Jahres den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht hat, wird in Deutschland besonders stark über die Luftqualität in den Innenstädten diskutiert.
Es scheint so, als würden gerade deutsche Städte besonders oft die EU-Grenzwerte für Stickoxide reißen. Doch das könnte auch an der Art und Weise liegen, wie die Werte überhaupt gemessen werden, meinen einige EU-Parlamentarier. »Die EU-Richtlinie gewährt zum Beispiel einen gewissen Spielraum bei der Aufstellung von Messstationen«, sagt Norbert Lins (CDU), Parlamentarier aus Pfullendorf. Er hat sich mit den EU-Abgeordneten Jens Gieseke (CDU) und Daniel Caspary (CDU) zusammengetan und Anfragen an die EU-Kommission gestellt. Lins und seine Kollegen wollen von der Europäischen Kommission in Erfahrung bringen, ob die Messmethoden in der EU vergleich bar sind und ob mögliche Spielräume, die Messergebnisse beeinflussen können.
So werde die Luftqualität beispielsweise in Baden-Württemberg vor allem an Gehsteigen, praktisch an der Straße gemessen. An Baufluchtlinien – der Grenze, an der Bebauung noch zulässig und eine Messung ebenfalls erlaubt ist – gebe es hingegen nur eine Messstelle der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg.
Wenn andere EU-Länder aber ihre Messungen vor allem an verkehrsfernen Stationen, wie an Baufluchtlinien, messen, sei eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse schwerlich gewährleistet. Die EU-Parlamentarierer wollen mit ihren Nachfragen nun Klarheit schaffen, wie gemessen werden sollte und erreichen, dass die Art der Messungen beim Vertragsverletzungsverfahren berücksichtigt werden.
Was andere Städte in Europa bereits gegen die schlechte Luft tun. Und wo es schon Fahrverbote gibt, das lesen Sie morgen im GEA und auf GEA+. (GEA)