Logo
Aktuell Politik

Lissabon-Referendum Irland macht es erneut spannend

Die Europa-Gegner in Irland geben sich noch nicht geschlagen. Totgesagte leben bekanntlich länger. Der irische Millionär Declan Ganley, nach der Schlappe seiner europakritischen Partei Libertas bei den Europawahlen in diesem Jahr fast schon abgemeldet, sammelt erneut zum Angriff. Am 2. Oktober werden die Iren, die den Lissabon-Vertrag 2008 abgelehnt und die EU damit in eine schwere Krise gestürzt hatten, ein zweites Mal darüber abstimmen. Nach dem Debakel 2008 hatte Brüssel etliche Zugeständnisse gemacht, um die Bewohner der »grünen Insel« umzustimmen. Tatsächlich liegen jetzt die Befürworter des wichtigen Vertragswerks in Umfragen in Front.

Die Iren sind das Zünglein an der Waage. Eine erneute Ablehnung bei der Volksbefragung in drei Wochen könnte das endgültige Aus des Reformwerks bedeuten. Doch den EU-Befürwortern, die sich in der Kampagne »Ja - Irland für Europa« zusammenfanden, spielt die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise in die Hände. Sie hat die Iren besonders hart getroffen, doch Brüssel hat Dublin entscheidend unter die Arme gegriffen und Schlimmeres verhindert. Daher ist unwahrscheinlich, dass es dem Populisten Ganley ein zweites Mal gelingen wird, eine solch massive Antistimmung aufzubauen wie 2008. Europa und die EU - das hat die Krise den Iren gezeigt - ist für sie überlebenswichtig. Dennoch, die Regierung in Dublin und die irischen Wirtschaftsverbände sind alarmiert. Sich auf Umfrageergebnisse auszuruhen kann ins Auge gehen.

juergen.rahmig@gea.de