Es sind bizarre Drohungen des chinesischen Außenministers Wang Yi in Richtung der demokratischen Regierung von Taiwan, die für die Unabhängigkeit des von Peking beanspruchten Inselstaats steht: »Alle Separatisten werden an die Säule der Schande in der Geschichte genagelt.« Sein Sprecher schwadroniert sogar, sie würden »mit zerschmetterten Schädeln und im Blut enden«. Das Problem: Das Regime in China meint die Drohungen bitterernst, wie das martialische Großmanöver in der Taiwanstraße zeigt.
Es hängt auch mit der Ukraine zusammen
Das ist auch als Botschaft an den Westen gedacht. Europa und die USA könnten demnächst vor einer neuen Herausforderung stehen. Wie wollen sie reagieren, wenn China das kleine Land mit den weltweit wichtigsten Halbleiter-Herstellern überrollt? Die freie Welt muss klarmachen, dass sie eine Annexion nicht akzeptiert. Das ist jedoch nur glaubwürdig, wenn der Westen die Ukraine weiter unterstützt, bis Moskau die Lust am Krieg verliert.
Die Bundesregierung wird schon bald zeigen können, ob sie der von Xi Jinping mit harter Hand geführten Hegemonialmacht die Stirn bietet. Die Bundeswehr wird in den kommenden Wochen zusammen mit fast 30 Nationen am RIMPAC-Großmanöver rund um Honolulu teilnehmen. Außenministerin Annalena Baerbock hat nicht ausgeschlossen, dass die Schiffe die Straße von Taiwan durchfahren. Das wäre eine Provokation für China. Andererseits: Lässt sich Deutschland von den Drohungen des Drachen abschrecken, werden alle Solidaritätsadressen an Taiwan unglaubwürdig.