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Debatte um Wehrpflicht: Pistorius unter Zeitdruck

Boris Pistorius (SPD) auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt.  FOTO: NIETFELD/DPA
Boris Pistorius (SPD) auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt. Foto: Nietfeld/dpa
Boris Pistorius (SPD) auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow in Sachsen-Anhalt.
Foto: Nietfeld/dpa

Wer die Personalprobleme der Bundeswehr lösen will, kommt an einer Art von neuer Wehrpflicht wohl nicht vorbei. Das Thema kocht seit der Aussetzung im Jahr 2011 immer wieder hoch. Es war ein Fehler, das hat der rührige neue Verteidigungsminister Boris Pistorius schon mehrfach gesagt. In einer Art von Blackout hatte der Bundestag für die Aussetzung gestimmt. Zugegebenermaßen war der Grundwehrdienst von zuletzt nur noch sechs Monaten letztlich ein Witz. Das brachte weder den Wehrpflichtigen noch der Bundeswehr etwas.

Nun hat sich die weltpolitische Lage drastisch verschlechtert, und Unsicherheit macht sich breit. Die Bundeswehr ist schlecht ausgerüstet, hat keine Munition und zu wenig Personal. Das war politisch so gewollt, obwohl schon 2011 klar war, dass sie als Freiwilligenarmee trotz der Reduzierung ihres Umfangs ein massives Problem bekommt. Damals interessierte das nur wenige. Warnungen wurden viel zu leichtfertig in den Wind geschlagen.

Alleine um den Personalumfang von 203.000 zu erreichen, gibt es ein Fehl von mehr als zehn Prozent. 2026 wollte man dieses Ziel erreichen, Pistorius hat auf 2031 verlängert, und Mangel herrscht auch bei den Reservisten.

Pistorius lässt mit einer Task Force, die in den nächsten Wochen Ergebnisse vorlegen soll, unter anderem verschiedene Dienstpflichtmodelle prüfen, darunter das schwedische Modell. Die Schweden hatten die Wehrpflicht abgeschafft und relativ schnell wieder eingeführt. Eine allgemeine Wehrpflicht wie vor 2011 wird es in Deutschland vermutlich nicht mehr geben. Dafür gibt es zurzeit – noch – keine politische Mehrheit. Die Einberufung zum Grundwehrdienst ist auf den Spannungs- oder Verteidigungsfall beschränkt. Dann wäre es aber wohl zu spät.

In den Parteien setzt angesichts der Bedrohungen langsam ein Umdenken ein. Denn um eine glaubwürdige Abschreckung zu gewährleisten, muss Deutschland – natürlich zusammen mit den anderen Nato-Partnern – über ein entsprechendes Potenzial verfügen. Deutschland steht dabei als wirtschaftlich stärkstes und bevölkerungsreichstes Land naturgemäß im Mittelpunkt.

 

politik@gea.de