Autofahren nach Stundenplan

STUTTGART. CDU-Spitzenkandidat Günther Oettinger hat seine Maut-Pläne für Pkw-Fahrer konkretisiert. Oettinger kann sich eine Straßenbewirtschaftung mit gestaffelten Tarifen vorstellen, die dazu führen würde, dass Autofahren auf bestimmten Straßen, vormittags oder nachmittags unterschiedlich teuer wird. »So könnten Anreize geschaffen werden«, sagt er, »einige Verkehrswege zu meiden oder Einkäufe zu bündeln.« Die Pläne sind zur Zeit allerdings weder mit EU-Recht zu vereinbaren noch mit dem prinzipiellen Steuersenkungskonzept der CDU und den jüngsten Beschlüssen der Föderalismuskommission.