Berlin (dpa) - Angela Merkel erklärt, wirbt um Verständnis für ihre Entscheidungen, findet hochemotionale Worte, sie spricht zu den Bürgern.
In der Coronakrise scheint der Kanzlerin all das wichtig, was ihr die Kritiker in der Flüchtlingskrise als Defizit vorgehalten haben. Es ist, als ob der Kampf um Leben und Tod, um den es in den kommenden Wochen und Monaten in Deutschland geht, die 65-Jährige in der letzten Phase ihrer bald 15-jährigen Regierungszeit verändert.
Wie oft ist die Kanzlerin in der Finanzkrise vor gut zehn Jahren und später in der Flüchtlingskrise 2015 vorgeworfen worden, ihre Politik nicht zu erklären, zu nüchtern zu regieren und das Volk nicht mitzunehmen. Nur einmal gab es in der Bankenkrise den großen Auftritt. Als Merkel spürte, dass die Bevölkerung unruhig wurde, trat sie am 5. Oktober 2008 mit ihrem damaligen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vor die Mikrofone und gab das Versprechen ab: »Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.«
Als in der Flüchtlingskrise die erste Hilfsbereitschaft der Bürger für die Ankömmlinge kippte, sah sich Merkel wieder genötigt, vor die Presse zu gehen. »Wir schaffen das« - diese Botschaft fiel ihr später auf die Füße. Deutschland war nicht ausreichend vorbereitet auf die Hunderttausenden Migranten. Die Gegner des Zuzugs, voran die AfD, bekamen Aufwind, es kam zum tiefen Zerwürfnis mit der CSU und zu heftigen Verwerfungen in der eigenen Partei.
Doch in der Coronakrise ist nun fast alles anders. Nach mehreren Auftritten auf der Berliner Bühne gemeinsam mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) oder allein im Kanzleramt wählt Merkel nun einen in ihrer Amtszeit bislang einmaligen Auftritt: zur Hauptsendezeit im Fernsehen. So etwas gibt es normalerweise nur zum Start ins neue Jahr - das zeigt, wie ernst die Kanzlerin die Krise nimmt.
Die Ansprache - Merkel sitzt neben der schwarz-rot-goldenen deutschen und der Europaflagge, im Hintergrund der Bundestag - ist umso bemerkenswerter, als die Kanzlerin eben nicht auf diesem Wege das von vielen erwartete Ausgangsverbot verkündet. Vielmehr erläutert Merkel »nur« die bisherigen Maßnahmen von Bund und Ländern. Doch wie sie es tut, ist außergewöhnlich.
Schon in den ersten Sätzen erklärt die Kanzlerin den Bürgern ihre Beweggründe für ihren Auftritt im Fernsehen: »Ich wende mich heute auf diesem ungewöhnlichen Weg an Sie, weil ich Ihnen sagen will, was mich als Bundeskanzlerin und alle meine Kollegen in der Bundesregierung in dieser Situation leitet«. Es gehöre zur Demokratie, »dass wir die politischen Entscheidungen auch transparent machen und erläutern. Dass wir unser Handeln möglichst gut begründen und kommunizieren, damit es nachvollziehbar wird«.
Es ist wohl die historische Dimension der Regierungsentscheidungen im Anti-Corona-Kampf, die die neue Zugewandtheit der Kanzlerin ausgelöst hat. Merkel mahnt: »Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst. Seit der Deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg, gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.« Wohl wahr: Schulen und Gaststätten dicht, Urlaub und Gottesdienste verboten, Spielplätze Sperrgebiet, das gab es so noch nie in der Bundesrepublik.
Es dürfte aber auch einen Prise nüchterne Erkenntnis der Physikerin Merkel dahinter stecken. Denn die Kanzlerin wird sich keiner Illusion hingeben: Viele Maßnahmen werden nur ihre Wirkung erreichen, wenn die Menschen mitziehen. Und: Wer soll etwa bei einem 83-Millionen-Volk eine Ausgangssperre überwachen, sollte die als fast letztes Mittel auch noch nötig werden?
Die Kanzlerin spürt offenbar, dass die Menschen jetzt ihre Ansprache, ihre Unterstützung brauchen, dass sie sich kümmert. Es wirkt fast, als umwerbe sie das Volk, Vernunft zu zeigen, damit es nicht zu einer solchen Ausgangssperre kommt, die in anderen Ländern schon Realität ist. »Alles, was Menschen gefährden könnte, alles, was dem Einzelnen, aber auch der Gemeinschaft schaden könnte, das müssen wir jetzt reduzieren.« Fast beschwörend sagt sie: »Ich glaube fest daran, dass wir diese Aufgabe bestehen, wenn wirklich alle Bürgerinnen und Bürger sie als IHRE Aufgabe begreifen.« Das Wort Ihre hat Merkel im Text tatsächlich in Versalien drucken lassen.
Ganz persönlich wird die Kanzlerin auch, als es in ihrer Ansprache darum geht, den Menschen, die bei schönstem Sonnenschein noch kurz vorher Parkanlagen und Cafés bevölkert haben, den Ernst der Lage klar zu machen. Es gehe bei einer möglichen Überforderung der Krankenhäuser nicht einfach um abstrakte Zahlen einer Statistik, sagt die Kanzlerin, sondern es gehe um einen Vater oder Großvater, eine Mutter oder Großmutter, eine Partnerin oder einen Partner. Merkel wirbt: »Im Moment ist nur Abstand Ausdruck von Fürsorge.«
Den Unternehmen und Arbeitnehmern gibt Merkel jene Garantie, auf die die Wirtschaft schon längst aus ihrem Mund gewartet hatte. Sie sagt: »Wir können und werden alles einsetzen, was es braucht, um unseren Unternehmen und Arbeitnehmern durch diese schwere Prüfung zu helfen.« Und auch die die Ängste der Bürger spricht die Kanzlerin an, als sie versichert: »Alle können sich darauf verlassen, dass die Lebensmittelversorgung jederzeit gesichert ist.« Vorratshaltung ist in Ordnung, Hamstern unsolidarisch. Das ist er wieder, der Appell an die Solidarität.
Merkels Auftritt ist sicher anders als der des pathetischen Präsidenten Frankreichs, Emmanuel Macron, oder des jugendlich wirkenden österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Doch auch die Krisenmanagerin Merkel hat sich nun dem Volk in einer Fernsehansprache zugewandt. Sie schließt mit einem für sie ungewöhnlich persönlichen Wunsch: »Passen Sie gut auf sich und auf Ihre Liebsten auf. Ich danke Ihnen.«