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»Durchbruch geschafft«

BERLIN. Im Streit um das Energiewirtschaftsgesetz zeichnet sich eine Einigung zwischen der rot-grünen Regierungskoalition und der Unions-Mehrheit im Bundesrat ab. »Der Durchbruch ist geschafft«, hieß es am Freitagmorgen aus Kreisen des Vermittlungsausschusses, nachdem eine Arbeitsgruppe aus acht Landesministern am Donnerstag bis in die Nacht in Berlin getagt hatte. Dabei habe man sich »in substanziellen Punkten« aufeinander zubewegt, hieß es weiter. Die Arbeitsgruppe werde am Freitag nächster Woche wieder zusammenkommen. Danach soll der Vermittlungsausschuss am 15. Juni den Gesetzestext beschließen, so dass das Gesetz wie geplant am 1. Juli in Kraft treten kann.

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