PARIS/BERLIN. Die EU-Staaten sollten ihren Reform- und Innovationseifer steigern, um wieder nachhaltiges Wachstum zu erzielen. Das ist die Kernthese des Wirtschaftsberichts der OECD für die Europäische Union, der am Montag in Berlin veröffentlicht wurde. Die Stärkung der Innovation, die Vertiefung des Binnenmarktes und weitere Schritte zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes werden als Gebiete genannt, auf denen die Reformschritte beschleunigt werden sollten.
Besonders hebt die OECD den Handlungsbedarf auf dem Feld der Innovation hervor. Europa hinke bei den Forschungsausgaben noch hinter den Vereinigten Staaten und Japan hinterher. Ein integrierter Arbeitsmarkt für Forscher und ein europaweites Patentrecht könnten hier weiterhelfen.
Insgesamt stellt der Wirtschaftsbericht der Union ein gutes Zeugnis bezüglich der Bewältigung der tiefsten Rezession seit 50 Jahren aus. Europa habe schnell auf die Krise reagiert, und es gebe Zeichen, dass die Mitgliedstaaten schneller als erwartet auf den Wachstumspfad zurückfänden. Die OECD fügt aber auch hinzu, dass die Konjunkturprogramme den Binnenmarkt nicht gefährden dürften und zurückgefahren werden müssten, sobald die Wirtschaft sich erhole.
Die Folgen der Wirtschaftskrise fallen 2010 weniger dramatisch aus als erwartet. Das geht aus der Konjunkturprognose des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW) hervor, die am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Während für das laufende Jahr noch mit einem Einbruch des Bruttoinlandsprodukts um 4,5 Prozent gerechnet wird, soll es 2010 wieder um 1,5 Prozent steigen. Vom konjunkturellen Zustand des Jahres 2008 sei das Land hingegen noch weit entfernt.
»Der Weltuntergang wirtschaftlicher Natur ist abgesagt, die düsteren Prognosen des Frühjahrs haben sich nicht bestätigt«, verkündete IW-Direktor Michael Hüther. So könne der Außenhandel nach einem Einbruch der Exporte um 15 Prozent im Jahr 2009 mit einem Zuwachs um fünf Prozent für 2010 rechnen. Hüther sieht darin ein wichtiges Signal für die Exportnation Deutschland, da drei Viertel des wirtschaftlichen Einbruchs auf den kriselnden Außenhandel zurückzuführen seien.
Von einem besonders starken Rückgang seien in diesem Jahr dagegen die Ausrüstungsinvestitionen betroffen. Preisbereinigt lägen sie ganze 22 Prozent unter dem Niveau von 2008, und auch im kommenden Jahr ist laut Prognose allenfalls ein Anstieg um 0,5 Prozentpunkte zu erwarten.
Wenig optimistisch fallen auch die Zahlen für den Arbeitsmarkt aus, der laut Prognose erst 2010 die volle Last der Rezession zu spüren bekommt. Weitere 700 000 Menschen sollen ihren Job verlieren. Damit steigen die Zahl der Erwerbslosen auf über 4,2 Millionen und die Arbeitslosenquote auf rund 9,5 Prozent.
Die Deutsche Bundesbank erwartet in den kommenden Monaten eine spürbare Erholung der deutschen Wirtschaft. »Den Frühindikatoren zufolge ist mit einer merklichen Belebung der Wirtschaftsleistung im dritten Quartal zu rechnen«, schreibt die Notenbank in ihrem Monatsbericht. Den deutschen Unternehmen helfe die globale Entspannung, die das wichtige Exportgeschäft belebe. Rückschläge seien aber nicht ausgeschlossen.
Die Aufwärtsbewegung »von einem sehr niedrigen Niveau aus« fuße vor allem auf der Rückkehr des Vertrauens sowie auf den Konjunkturprogrammen in zahlreichen Ländern und der expansiven Geldpolitik. Entgegen verbreiteter Kritik von Politik und Unternehmen sieht die Bundesbank derzeit keine Anzeichen für eine Kreditklemme. (AP/dpa)
