TROCHTELFINGEN. »Dieses System der unechten Teilortswahl hat sich in Trochtelfingen bewährt. Es zeigt eine gute Repräsentanz, alle Stadtteile sind gut entwickelt und haben eine gleichwertige, gute Infrastruktur«, bringt es Gemeinderat Bernd Hummel auf den Punkt. Dieses Prinzip sei absolut richtig und sollte nicht ohne Not aufgelöst werden. Allerdings gestalte sich die Anwendung der unechten Teilortswahl selbst sehr kompliziert und es gebe viele ungültige Stimmen, weshalb Martin Tschöpe sogar für die Abschaffung dieses Wahlsystems plädiert. Für Jürgen Klingenstein besteht»ein gutes Verhältnis der Sitze« und es sei besser, dies so zu lassen.
Antrag mit Diskussionsbedarf
Kurz vor Sitzungsbeginn war ein Änderungsantrag von einer Mehrheit der Gemeinderäte bei der Stadtverwaltung eingegangen, mit dem Anliegen, einen gemeinsamen Ortschaftsrat und Ortsvorsteher für die Kernstadt mit der Haid zu bilden. Das gibt Anlass für reichlich Diskussion. »Gerechtigkeit ist, wenn für alle das Gleiche gilt«, wirft Peter Lipp in die Runde und fragt: »Warum haben alle Stadtteile Ortschaftsräte, nur Trochtelfingen nicht?«
»Ich sehe es als Chance, als Entlastung für die Verwaltung und den Gemeinderat«, merkt Klingenstein an. Die Arbeit werde vereinfacht und nicht bürokratisiert, und den Vorschlägen des Ortschaftsrats werde Folge geleistet. Im Übrigen verschlanke das auch die Sitzungen. »Das spricht für Fairness und Mehrwert. Einen zusätzlichen Ortsvorsteher sehe ich aber kritisch«, ist die Haltung von Doris Wittner zur Frage nach einem Gremium für Trochtelfingen samt Haid.
Ortsteile mit eigener Identität
Nach Meinung von Herbert Stelz könnte ein Ortschaftsrat den Gemeinderat entlasten, zudem sei das kein finanzielles Experiment. Für Bernd Hummel ist ein Defizit spürbar: »Wer vertritt die Kernstadt und diesen Ortsteil? Lasst es uns richtig machen, ausprobieren und dann entscheiden: entweder alle oder keiner.« Er sieht die Ortschaftsverwaltung als Sprachrohr, sie könne sich intensiver mit verschiedenen Vorgängen beschäftigen. Jeder Ortsteil habe natürlich seine eigene Identität, das sei wichtig und gut so.
Hummel sieht dies als Ergänzung, ebenso wie die Einrichtung von Ausschüssen, etwa einen Technischen Ausschuss oder einen Verwaltungsausschuss. »Ein Fachausschuss kann verschiedene Dinge besser strukturieren und vorbereiten«, betont er, »das ist effektiver für uns.« Allerdings müssten eine Struktur und ein Handlungsrahmen vorgegeben sein. Daher sollten laut Klingenstein die Befugnisse und klaren rechtlichen Grundlagen in der Hauptsatzung geregelt sein. Für Bürgermeisterin Katja Fischer ist klar geworden: »Es besteht ein Repräsentanzbedürfnis.«
Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Vorschriften der Unechten Teilortswahl sowie die festgelegten Sitzzahlen des Gemeinderats beizubehalten, stimmt das Gremium bei einer Gegenstimme zu. Dem ergänzenden Änderungsantrag zur Bildung eines gemeinsamen Ortschaftsrats für die Stadtteile Trochtelfingen und Haid wird bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, in diesem Zusammenhang die Hauptsatzung hinsichtlich des weiteren Änderungsbedarfs, insbesondere der Einrichtung von Ausschüssen des Gemeinderats, zu prüfen. (GEA)