Logo
Aktuell Landeshauptstadt

Weitere Fahrverbote in Stuttgart unvermeidbar

Ein Fahrverbotsschild steht an einem Straßenrand
Ein Fahrverbotsschild für Autos mit der Ergänzung »nur Diesel-Pkw bis einschließlich Euro 5« steht an einem Straßenrand. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild
Ein Fahrverbotsschild für Autos mit der Ergänzung »nur Diesel-Pkw bis einschließlich Euro 5« steht an einem Straßenrand. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

STUTTGART. Autofahrer müssen sich nun wohl endgültig auf flächendeckende Fahrverbote auch für Euro-5-Diesel in Stuttgart einstellen. Nach der erneuten Niederlage des Landes vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim seien sie unvermeidbar, teilte das Verkehrsministerium am Freitag mit. »Wir müssen jetzt Verkehrsverbote für Euro-5/V-Diesel-Fahrzeuge ab 1. Juli 2020 vorbereiten«, sagte Amtschef Uwe Lahl. Die Mannheimer Richter hatten zuvor erneut eine Beschwerde des Landes gegen ein vom Verwaltungsgericht Stuttgart verhängtes Zwangsgeld zurückgewiesen.

Auf Antrag der Deutschen Umwelthilfe war dem Land die Zahlung von 25 000 Euro auferlegt worden, weil es sich bisher weigert, sogenannte zonale Verkehrsverbote für Euro-5-Diesel in Stuttgart zu verhängen. Das Land argumentiert, das sei nicht mehr nötig, weil die Luft inzwischen deutlich besser geworden sei. (dpa)