Weitere Ärzteproteste möglich bei ausbleibender Annäherung

Der Chef von Medi Baden-Württemberg, Norbert Smetak, hat weitere Praxisschließungen angedroht, falls es keine Annäherung mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach gibt. Smetak sagte am Freitag, der in Rede stehende Krisengipfel mit der niedergelassenen Ärzteschaft und dem SPD-Bundesgesundheitsminister im kommenden Januar sei längst überfällig. Auch die Bürgerinnen und Bürger spürten mittlerweile deutlich, dass die ambulante Versorgung massiv schwächele.

Der Ärzteverband Medi vertritt nach eigenen Angaben rund 5000 niedergelassene Mediziner und Medizinerinnen im Südwesten. Ärzteverbände hatten für die Zeit zwischen den Jahren dazu aufgerufen, Praxen aus Protest bundesweit geschlossen zu halten. Die Aktion ist Teil der Kampagne »Praxis in Not«. Zu den Forderungen gehört, für alle Fachgruppen Schluss mit »Budgets« mit Höchstsummen bei den Honoraren zu machen. Außerdem solle eine aufgehobene Regelung mit Extra-Honorierungen für neue Patienten in Praxen wieder eingeführt werden. Beklagt werden auch Überlastung und zu viel Bürokratie.

Smetak sagte, wenn die Politik all diese Fehlentwicklungen nicht erkenne und die Ärzteverbände nicht in die Lösung der Probleme mit einbeziehe, würden die Proteste nicht ruhen. »Die Ärzteschaft muss die Praxisschließungen dann als Druckmittel leider fortsetzen.«

Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) sagte, Ärzteschaft, Krankenkasse und Politik stünden gemeinsam in der Verantwortung, die medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen, aber auch die dringend notwendigen Gesundheitsberufe zukunftsfähig zu machen. »Nur gemeinsam im Dialog und mit mutigen Reformen können wir es schaffen, unser Gesundheitswesen nachhaltig zu sichern, zu stärken und nach vorne zu gestalten.« Aktionen zulasten verunsicherter Patientinnen und Patienten zeigten dagegen in die falsche Richtung. »Unser Motto muss lauten, gemeinsam eine Verantwortungsgemeinschaft zu bilden.«

Medi konnte keine Angaben zur Zahl der beteiligten Praxen machen, weil der Streik dezentral organisiert werde. Die Praxen waren dazu aufgerufen worden, ihre Patienten über die Schließung zu informieren, auf den ärztlichen Bereitschaftsdienst zu verweisen und für Vertretung für dringende Notfälle zu sorgen.