Warnung vor weniger Geld für den Breitbandausbau

Die Digitalisierungsminister der Länder haben den Bund vor massiven Einschnitten der Mittel für den Breitbandausbau gewarnt. Nach einem zweitägigen Treffen in Heidelberg und Walldorf erklärte der baden-württembergische Ressortchef Thomas Strobl (CDU) am Freitag in Stuttgart: »Finanzielle Kürzungen seitens des Bundes zulasten der digitalen Infrastruktur wären kontraproduktiv und sind für Länder und Kommunen absolut nicht akzeptabel.« Der Bund hatte bislang für sein Förderprogramm von 2018 ursprünglich 12 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das Volumen soll aus Sicht der Länder gehalten werden.

Eine Sprecherin von Strobl verwies in diesem Zusammenhang auf Überlegungen von Seiten der Bundesregierung, die Fördermittel in Zukunft auf 1 Milliarde Euro pro Jahr für alle Länder zu deckeln. Der Bedarf an Bundesmitteln in den nächsten beiden Jahren im Südwesten liege jeweils in der Größenordnung von 500 Millionen Euro im Jahr.

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