STUTTGART. Strategie – diesen Begriff hat man bisher eher nicht mit Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) in Verbindung gebracht. Im Gegenteil: Dem Rathauschef wird nachgesagt, er verzettelte sich in Details, kümmere sich auch schon mal persönlich um ein Baugesuch für eine Garage, scheue aber vor grundsätzlichen Entscheidungen zurück oder delegiere potenziell Unbequemes an seine Bürgermeister.
Nach Informationen unserer Zeitung will Nopper nun mit einer Organisationsreform in seinem Geschäftsbereich dafür sorgen, dass die großen Linien seiner Politik erkennbar werden. Gesucht wird unter anderem ein »Chefstratege«, der mit Nopper dessen Visionen von der Zukunft der Landeshauptstadt erarbeitet und umsetzt. Im Gegenzug sollen viele der bisherigen Stabsstellen und Abteilungen aus Noppers Geschäftsbereich zurück in die einzelnen Bürgermeisterreferate wandern.
Sieben Stabsstellen
Aktuell umfasst der Geschäftskreis des Oberbürgermeisters sieben Stabsstellen und Abteilungen mit insgesamt 196 Stellen, darunter die Wirtschaftsförderung, die Abteilung für Chancengleichheit und Diversity, das Kinderbüro sowie das von Noppers Vorgänger Fritz Kuhn (Grüne) eingerichtete Referat Strategische Planung und Koordination – eine Art zentrale Schaltstelle unter Leitung des Kuhn-Vertrauten Michael Münter.
Später kamen als Arbeitsschwerpunkte dieses Referats noch die Themen Mobilität und Luftreinhaltung hinzu – zwei Schwerpunkte in der Amtszeit Kuhns. Die Stabsstelle Integration verlagerte Kuhn ins Sozialreferat.
Offiziell hüllt man sich im Rathaus über die OB-Pläne noch in Stillschweigen. So viel ist aber bereits durchgesickert: Nopper will offenbar die allermeisten Stabsstellen und OB-Abteilungen wieder den Fachreferaten der Bürgermeister unterstellen. So würde etwa künftig die Abteilung Wirtschaftsförderung beim zuständigen Wirtschafts- und Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann (CDU) angesiedelt, für das Thema Mobilität und Klimaschutz sowie den Wohnungsbaukoordinator wäre künftig Bau- und Umweltbürgermeister Peter Pätzold (Grüne) verantwortlich, und das Kinderbüro würde dem Zuständigkeitsbereich von Bildungsbürgermeisterin Isabel Fezer (FDP) angegliedert.
Experten für Perspektiven
Aus dem Umfeld Noppers verlautet, es ergebe durchaus Sinn, die Themenfelder dort anzusiedeln, wo sie ohnehin bearbeitet würden, und so den personell »aufgeblähten« OB-Bereich zu entschlacken.
Im Geschäftsbereich des OB verbleiben sollen demnach lediglich das Referat Verwaltungskoordination unter der Stadtdirektorin Andrea Klett-Eininger einschließlich der Protokollabteilung, der Abteilung für internationale Beziehungen und der Presse- und Kommunikationsabteilung sowie das Rechnungsprüfungsamt. Das Strategiereferat, das seit Münters Wechsel als Amtschef ins baden-württembergische Umweltministerium eher ein Schattendasein führte, will Nopper aufwerten.
In dem neuen Stab soll künftig eine Handvoll Strategieexperten unter Leitung eines Chefstrategen dem Rathauschef dabei helfen, Langfristperspektiven seiner Politik zu entwickeln und Schlagworte wie etwa den von Nopper im OB-Wahlkampf proklamierten »Mobilitätsfrieden« mit Inhalt zu füllen. Wie sich der Strategiekreis personell zusammensetzt, ist noch offen – ebenso, wer das Referat leiten wird.
Dem Vorhalt, Nopper entwerte bisher als Chefsache deklarierte Themenfelder wie etwa die Wirtschaftsförderung, indem er sie an die Fachbürgermeister abgebe, widersprechen Eingeweihte vehement. Nopper könne sich vielmehr ganz auf die grundsätzlichen Fragen der kommunalen Wirtschaftspolitik konzentrieren. Details wie etwa die Frage, ob die Platzierung eines Foodtrucks in einem ansonsten an Gastronomie armen Gewerbegebiet ein Beitrag sei, um die Arbeitsplätze attraktiver zu machen, müssten nicht im Geschäftsbereich des OB bearbeitet werden. Mit den Bürgermeistern hat sich der Rathauschef über die Organisationsreform bereits ausgetauscht – und ist dem Vernehmen nach dabei durchaus auf Wohlwollen gestoßen. Ob die geplante Neuorganisation auch seitens des Gemeinderats Zustimmung erfährt, muss sich erst noch zeigen. (GEA)