Steinmeier warnt bei Bürgertreffen vor Extremismus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Bürgertreffen im Schwarzwald vor Populismus und Extremismus gewarnt. »Lassen wir uns die Demokratie nicht von wenigen kaputtmachen«, mahnte er am Freitagabend in Donaueschingen gut drei Wochen vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Selten sei die Gefahr größer gewesen, dass die Demokratie von innen heraus angegriffen werde.

»Populisten öffnen ein Ventil für die Wut und die Angst, sie bieten aber keine Lösungen an«, kritisierte Steinmeier bei der traditionsreichen Vortragsreihe »Donaueschinger Regionalgespräch«. »Es gibt Grund für Unzufriedenheit, aber wir sollten nicht darin verharren.«

Nötig sei eine »starke Mitte, die sich zu Wort meldet«, sagte Steinmeier. Junge Menschen würden gebraucht, um in Kommunen Verantwortung zu übernehmen. Zahlreiche Organisationen, Vereine und Initiativen klagten über Nachwuchsmangel. »Die Millionen dort Engagierter sind das Rückgrat unserer Demokratie; dieses stabile Rückgrat brauchen wir dringender denn je, deshalb habe ich ja sogar die Idee einer sozialen Pflichtzeit in die Diskussion gebracht«, sagte Steinmeier.

Der Bundespräsident hatte die Idee im vergangenen Jahr lanciert. Nach seiner Vorstellung soll die Dauer der sozialen Pflichtzeit zwischen sechs Monaten und einem Jahr liegen. Sie sollte in unterschiedlichen Phasen des Lebens absolviert werden können.