Steinmeier ernennt neue Richter am Bundesverfassungsgericht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Juristen Holger Wöckel und den bisherigen Generalbundesanwalt Peter Frank zu neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht ernannt. Das teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag in Berlin mit. Die neuen Richter waren zuvor vom Bundesrat gewählt worden.

Der 47-jährige Wöckel löst an dem Karlsruher Gericht Sibylle Kessal-Wulf ab, die nach zwölf Jahren turnusmäßig aus dem Amt schied. Steinmeier würdigte laut Präsidialamt die Verdienste der Juristin und übergab ihr die Entlassungsurkunde.

Das Staatsoberhaupt verabschiedete ebenfalls den bisherigen Richter Peter Müller. Der frühere saarländische CDU-Ministerpräsident war Ende 2011 ans Bundesverfassungsgericht gekommen. Gewählt werden die 16 Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat.

Bundesverfassungsgericht zu Kessal-Wulf

Bundesverfassungsgericht zu Müller