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Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Plakat auf Bauernprotest

Die Staatsanwaltschaft Pforzheim ermittelt wegen eines Plakates, das auf einer der Demonstrationen während der Bauernproteste verwendet worden sein soll. Es sei ein Strafverfahren gegen unbekannte Täter eingeleitet worden wegen des Anfangsverdachtes der Bedrohung, teilte ein Sprecher der Polizei am Dienstag mit. Auf dem Plakat soll indirekt die Aufforderung gestanden haben, auf die Grünen-Politiker Robert Habeck und Cem Özdemir zu schießen. Darüber hatte zuvor die »Pforzheimer Zeitung« berichtet.

Justitia
Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts. Foto: Hendrik Schmidt/DPA
Blick auf die Justitia über dem Eingang eines Landgerichts.
Foto: Hendrik Schmidt/DPA

Am Montag hatten sich im Südwesten rund 33 000 Fahrzeuge an den Protesten der Bauern gegen die Sparpläne der Bundesregierung beteiligt. In Pforzheim hatte es dabei auch eine zentrale Versammlung auf dem Messplatz gegeben mit rund 500 Menschen und rund 300 Fahrzeugen.

© dpa-infocom, dpa:240109-99-544812/2