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Städtetag: Dramatische Einbrüche bei kommunalen Haushalten

FOTO: DPA Foto: Deutsche Presse Agentur
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STUTTGART. Auf Städte und Gemeinden kommen nach Angaben des Städtetags Baden-Württemberg wegen der Coronavirus-Pandemie dramatische finanzielle Einbrüche zu. Bilanz werde am Ende des Jahres gezogen. Aber die Kommunen müssten sich darauf einstellen, dass wegen der wirtschaftlichen Lage vieler Betriebe weniger Gewerbesteuer fließen werde, teilte das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags, Gudrun Heute-Bluhm, am Freitag mit. Auch Einnahmen aus Gebühren etwa für Hallennutzung oder Musikschulunterricht fehlten.

Genau beziffern lasse sich das noch nicht, da momentan noch niemand wisse, wie lange die aktuelle Situation dauern werde. Nach Berechnungen drohen größeren Kommunen mit einem gemischten Gewerbespektrum Gewerbesteuerausfälle von 20 bis 30 Prozent im Rahmen des jetzt beschlossenen Kontaktsperrezeitraums. Bei einem dritten Monat könnte sich das verdoppeln, bei hoher Abhängigkeit von einzelnen Industriezweigen, wie in Baden-Württemberg von der Automobilindustrie, drohten ebenfalls deutlich höhere Ausfälle.

Vielerorts werde bereits über Haushaltssperren nachgedacht, sagte Heute-Bluhm. Teilweise seien sie auch schon umgesetzt, etwa in Rheinfelden (Kreis Lörrach) oder Heidelberg. (dpa)