Die SPD im Landtag fordert Pflichtbesuche von Schülern aus dem Südwesten in KZ-Gedenkstätten. »Alle Schülerinnen und Schüler sollten während ihrer Schullaufbahn verpflichtend eine KZ-Gedenkstätte besuchen«, teilte der Bildungsexperte der SPD-Fraktion, Stefan Fulst-Blei, am Sonntag mit.
Das Kultusministerium hält nichts von einer Pflicht. Das geht aus einer Stellungnahme des Ministeriums von Theresa Schopper (Grüne) auf einen Antrag Fulst-Bleis hervor: Teilnehmer oder deren Eltern müssten die Kosten für eine solche außerschulische Maßnahme grundsätzlich selbst tragen. »Auch aus diesem Grund wurde davon abgesehen, den Besuch einer Gedenkstätte verpflichtend vorzuschreiben«, hieß es dort.
Fulst-Blei forderte daher, dass die Landesregierung aus Grünen und CDU Mittel in die Hand nehmen soll, um das zu ermöglichen: »Wenn das, wie das Kultusministerium mitteilt, auch eine Frage des Geldes ist, sollte die Landesregierung eine Lösung erarbeiten und gegebenenfalls das notwendige Geld bereitstellen«, sagte er.
Im vergangenen Jahr gab es an den öffentlichen Schulen im Land 29 antisemitisch diskriminierende Vorfälle, von denen das Ministerium erfahren hat. Das geht ebenfalls aus der Stellungnahme hervor. Seit 2018 gilt eine Meldepflicht für derartige Vorfälle. In der Übersicht werden nach Angaben von Fulst-Blei aber nur Fälle aufgeführt, die Ordnungsmaßnahmen zur Folge hatten. Die Dunkelziffer sei womöglich noch größer, sagte er. Er forderte, Lehrkräfte noch mehr für den Umgang mit Antisemitismus zu sensibilisieren und zu schulen.
© dpa-infocom, dpa:240121-99-696443/2