Signal für Atomkraft bei AfD-Landesparteitag erwartet

Die AfD berät bei ihrem Landesparteitag in Offenburg über Satzungsänderungen und mehrere Resolutionen, unter anderem zur Energieversorgung. Das sagte der baden-württembergische Fraktionsvorsitzende Anton Baron am Rande des Treffens, das am Samstag mit mehreren hundert Teilnehmern in der Oberrheinhalle begann. Gegen das Treffen war Protest in der badischen Stadt angekündigt.

»Wir erwarten ein klares Signal, dass man an den Kernkraftwerken festhalten muss«, sagte Baron. Er bezog sich auf den Beschluss der Bundesregierung, wonach die drei letzten Atomkraftwerke zum Absichern der Stromversorgung noch bis zum 15. April weiterlaufen sollen. Betroffen sind die Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland.

Seit Juli wird der AfD-Landesverband vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet. Der Geheimdienst darf die Rechtspopulisten damit genauer unter die Lupe nehmen und unter strengen Voraussetzungen Mitglieder observieren, Telefone überwachen sowie Informanten anwerben.

Aufruf Aufstehen gegen Rassismus für den 4. März

Mitteilung Stadt Offenburg