Rülke fordert von der Leyens Ausscheiden aus Politik

Im Streit um die Zukunft des Verbrennermotors hat FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke die deutsche EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) heftig kritisiert. »Ich glaube, es hat nie jemand den Interessen des Landes Baden-Württemberg so geschadet wie Frau von der Leyen«, sagte Rülke am Donnerstag in Stuttgart. Rülke forderte die Möglichkeit, in Europa auch nach 2035 Verbrennermotoren mit synthetischen Kraftstoffen umweltfreundlich weiter produzieren zu können.

Wenn die Automobil- und Zuliefererindustrie im Südwesten kaputt gemacht werde durch Beschlüsse auf europäischer Ebene, dann schade das dem Land massiv. Die FDP habe sich gemeinsam dem Europaabgeordneten Andreas Glück darauf verständigt, die Bundesregierung aufzufordern, von der Leyen nach der Europawahl am 9. Juni nicht mehr als EU-Kommissarin vorzuschlagen. Ihr Kampf gegen den Verbrennungsmotor sei völlig unvereinbar mit den Interessen des Landes. »Im Interesse des Landes Baden-Württemberg ist es, wenn Frau von der Leyen mit der Europawahl aus der Politik ausscheidet«, sagte Rülke.

In der EU dürfen ab 2035 keine Neuwagen mehr verkauft werden, die mit Benzin oder Diesel fahren.