Online-Hetz: Polizei wird immer häufiger eingeschaltet

Im vergangenen Jahr haben sich so viele Menschen wie nie zuvor wegen aggressiver, verachtender oder beleidigender Online-Beiträge an die Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet gewandt. Es sei 2021 die Rekordzahl von mehr als 5400 Meldungen eingegangen, sagte Günter Bressau von der Meldestelle »respect!« am Donnerstag in Sersheim (Kreis Ludwigsburg). Das seien rund 30 Prozent mehr als im Jahr zuvor. »Momentan erreichen die Meldestelle vermehrt strafbare Posts aus dem Umfeld von Menschen, die eine Covid-19-Impfung ablehnen«, sagte Bressau weiter.

Bei einer zunehmenden Zahl von Fällen wird auch das Landeskriminalamt eingeschaltet, weil sich die Online-Hetzer strafbar machen, teilte die für die Meldestelle verantwortliche Jugendagentur mit. Zeigte die vom Land geförderte Meldestelle »respect!« im Jahr 2017 noch 120 Meldungen zu Hassbeiträgen per Mausklick bei den Behörden an, so waren es ein Jahr später bereits 321, danach 351 und im Jahr 2020 bereits 436 Fälle, in denen die Ermittler eingeschaltet wurden. Im vergangenen Jahr reichte die Meldestelle 658 Meldungen ein. Nicht bekannt ist allerdings, in wie vielen Fällen die Absender auch strafrechtlich verfolgt wurden.

Die beim Demokratiezentrum Baden-Württemberg eingerichtete und finanziell geförderte Meldestelle »respect!« wurde 2017 von der Jugendstiftung Baden-Württemberg ins Leben gerufen. Sie berät und zeigt bei strafrechtlich relevanten Inhalten selbst an. Zudem stellt sie im Nachhinein beim zuständigen Provider, also beispielsweise bei Facebook, Google oder Twitter, einen Löschantrag, damit hetzerische oder diskriminierende Beiträge entfernt werden.

Meldestelle respect!

Internetwache der Polizei

Anonymes Hinweisgebersystem der Polizei

Mitteilung des Bundeskriminalamts

Hasspostings bundesweit

§ 185 StGB Beleidigung

§ 187 StGB Verleumdung

§ 130 StGB Volksverhetzung